Washington – Ein US-Bundesgericht hat eine Anklage gegen einen scharfen Kritiker von US-Präsident Donald Trump, Ex-FBI-Chef James Comey, abgewiesen. Das Gericht begründete dies damit, dass die mit dem Verfahren befasste Staatsanwältin durch das US-Justizministerium nicht hätte ernannt werden dürfen. Sie war kommissarisch eingesetzt worden. In US-Medien wurde die Entscheidung als schwere Niederlage für Trump gewertet.
Die Anklage gegen Comey unter anderem wegen Falschaussage erfolgte im September nach massivem Druck von Trump auf die Justiz. Laut Justizministerium werde dem 64-Jährigen auch vorgeworfen, eine Untersuchung des US-Kongresses behindert zu haben.
Comey war 2013 vom damaligen US-Präsidenten Barack Obama zum Direktor der Bundespolizei FBI ernannt worden. Während Trumps erster Amtszeit leitete er die Ermittlungen zu russischer Einflussnahme auf die US-Wahlen 2016 und möglichen Verbindungen zwischen Moskau und Mitgliedern aus Trumps Wahlkampfteam. 2017 wurde Comey von Trump entlassen.