Tech-Milliardär, Ex-Trump-Berater, AfD-Fan: Elon Musk ließ sich im Januar zum Wahlkampfauftakt der Rechtspopulisten zuschalten. © Hendrik Schmidt
München – Das Schreiben klingt ausnehmend feierlich. Man beehre sich, Markus Frohnmaier als Ehrengast nach New York einzuladen, auch eine kurze Rede werde erbeten, außerdem erwarte ihn der „Allen W. Dulles Award“. Der Preis solle die „mutige Arbeit“ würdigen, die die AfD im „besonders repressiven und feindseligen politischen Umfeld Deutschlands“ leiste, heißt es dort weiter – keine Ironie.
Die Einladung von Mitte August stammt vom „New York Young Republican Club“, einer Jugendorganisation der US-Republikaner. Frohnmaier, ein Vertrauter von AfD-Chefin Alice Weidel und außenpolitischer Sprecher der Fraktion, pflegt stabile Kontakte dorthin, reiste schon vor Monaten zu Vernetzungstreffen in die USA. Morgen fliegt er erneut, zusammen mit mehreren Parteikollegen. Die Preisverleihung am kommenden Samstag ist ein Punkt, wichtiger noch ist die Kontaktpflege zum MAGA-Lager von Donald Trump.
Zuletzt wirkt es so, als sei die AfD hin- und hergerissen zwischen bekannter Russland-Verbundenheit und neuem Trump-Faible. Tatsächlich scheint sich aus Sicht der Partei beides gut zu ergänzen. Während AfD-Chef Tino Chrupalla die Kreml-Freunde bei Laune hält, arbeitet Co-Parteichefin Weidel am Draht nach Washington. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz traf sie US-Vize JD Vance, sicherte sich dann die Unterstützung von Elon Musk. Die ideologischen Gemeinsamkeiten zwischen AfD und MAGA-Republikanern sind zu groß, um sie ungenutzt zu lassen.
Der Zeitpunkt für die Reise der AfD-Delegation könnte besser kaum sein. Die neue Sicherheitsdoktrin des US-Präsidenten, die in Europa seit Tagen Besorgnis und Ärger auslöst, ist ganz nach Gusto der Rechtspopulisten. Darin wirft die US-Regierung Europa allerhand politische Verfehlungen vor, etwa in der Asyl-Politik, aber auch mit Blick auf die angeblich abnehmende Meinungsfreiheit. Dann folgen Passagen, die ein wenig nach Regime-Change klingen. Washington wolle den „Widerstand gegen den aktuellen Kurs Europas innerhalb der europäischen Nationen kultivieren“. Es gebe auch Grund zur Hoffnung, nämlich den „wachsenden Einfluss patriotischer Parteien“.
Bei den jungen Republikanern in New York sind die Fantasien noch konkreter. Fast zeitgleich mit der Einladung an Frohnmaier veröffentlichten sie im August ein Papier mit dem Titel: „Es ist Zeit für eine neue bürgerliche Ordnung in Deutschland“. Dort herrsche ein „dunkles Regime der Zensur und Repression“. Eine erfolgreiche AfD sei das beste Gegenmittel. In Anspielung auf die erste Strophe des Deutschlandlieds endet das Papier mit „AfD über alles“.
Es gehe bei der anstehenden Reise um den Aufbau stabiler Beziehungen der AfD zur republikanischen Partei, sagte Frohnmaier der dpa. „Unsere Reise vertieft diese Beziehungen und ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zur politischen Wende.“ Unter anderem sind Treffen mit Vertretern des Außenministeriums geplant – und mit der republikanischen Abgeordneten Anna Paulina Luna, die als großer Trump-Fan gilt. Unter anderem schlug sie vor, die in Stein gehauenen Köpfe von vier US-Präsidenten am Mount Rushmore um Trumps Kopf zu ergänzen. Gerade erst forderte sie, der Ukraine das Geld zu streichen. Ihre Begründung: Dort würden Christen verfolgt.
Die AfD zielt mit ihren neuen US-Verbindungen aber noch auf etwas anderes ab. Man hofft darauf, ein – ohnehin sehr unwahrscheinliches – Verbotsverfahren mithilfe Washingtons abwehren zu können. In der Trump-Regierung löste schon die Einstufung der AfD als extremistisch auffällige Irritationen aus. US-Außenminister Marco Rubio, eigentlich kein MAGA-Hardliner, bezeichnete die Entscheidung des Verfassungsschutzes als „getarnte Tyrannei“.
Frohnmaier wird sich jedenfalls auf einen warmen Empfang freuen dürfen. Auch Weidel denkt offenbar über eine USA-Reise nach – sofern das Weiße Haus einlädt. MIT DPA