Berlin – Die neue Bundesregierung muss in viel größeren Umfang als bisher bekannt Aufnahmezusagen an Afghanen erfüllen, die die Vorgänger-Regierung zugesagt hat. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) machte bei ntv deutlich, rund 1400 Personen, die in Pakistan auf eine Weiterreise nach Deutschland gewartet hätten, müsse man wohl auch aufnehmen. Der nächste Flieger mit 160 Afghanen kam am Dienstag in Berlin an.
In Pakistan warteten mehrere tausend Afghanen seit vielen Monaten auf eine Aufnahme in Deutschland. Zu einem kleinen Teil waren das frühere Ortskräfte, die der Bundeswehr bei ihrem gescheiterten Einsatz in Afghanistan geholfen hatten. Zu einem größeren Teil handelte es sich um Personen, denen der Bund oder verschiedene Organisationen mit Rückendeckung der rot-grün-gelben Bundesregierung eine Aufnahme in Deutschland zugesagt hatten. Ob sie tatsächlich in ihrer Heimat verfolgt oder bedroht waren, ist politisch in vielen Fällen umstritten.
„Der überwiegende Teil hat nach unserer Einschätzung rechtsverbindliche Aufnahmezusagen“, sagte nun Dobrindt. „Die werden wir auch erfüllen.“ Die Menschen seien „auch zu einem erheblichen Teil“ auf dem Weg nach Deutschland. Allerdings werde jeder einzelne sicherheitsüberprüft. Er sei „maximal unzufrieden“ damit, dass die letzte Regierung ein Problem geschaffen habe, es aber nicht bereit war zu lösen, sagte Dobrindt. Nur rund 600 Personen hätten keine rechtsverbindliche Zusage und seien darüber nun auch informiert.
Per Charterflug, vom Bund organisiert, kamen gestern 160 Afghanen aus Islamabad nach Berlin. Sie werden auf die Bundesländer verteilt. An Bord der Maschine war nur eine frühere Ortskraft mit fünf Angehörigen; der Rest an Zusagen kam aus Aufnahmeprogrammen.