Wenn sonst gar nichts mehr hilft, hilft nur noch Karl Valentin. „Hoffentlich wird es nicht so schlimm, wie es schon ist“, witzelte der Münchner Komiker einst bang – und trifft hundert Jahre später recht gut die Stimmung vieler Deutscher vor dem neuen Jahr. Für das Gefühl, dass unser Land in seiner bisher schwersten Krise steckt, gibt es gute Gründe. Zu der bösen Zeitenwende, die mit Russlands brutalem Krieg in Europa begann, haben sich weitere Zeitenwenden gesellt: Dazu zählt Amerikas historische Abwendung von Europa, die längste Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit und ein rasanter Aufstieg radikaler Kräfte. Die Erkenntnis, nicht mehr Exportweltmeister und Stabilitätsanker zu sein, nagt am Selbstwertgefühl einer Nation, deren moderner Gründungsmythos der Wiederaufstieg aus den Trümmern eines vernichtenden Krieges war und ist.
Doch liegt in jeder Krise – und oft auch erst durch die Krise – die Chance zum Neuanfang. So selbstzufrieden war die Merkel-Republik, dass jede Reform von den Bürgern als Zumutung empfunden und mit Ablehnung quittiert worden wäre. Statt sich selbst zu ertüchtigen, beschritten die Deutschen lieber Sonderwege bei Atom, Migration und Klima. Gleichzeitig ersann, so eine Auflistung des Münchner ifo-Instituts, die Politik seit 1950 über 500 steuerfinanzierte Sozialleistungen, um Wähler glücklich zu machen. Bis die Realität das Kartenhaus zum Einsturz brachte und Abstiegsängste an die Stelle des Weltverbesserertums der Merkeljahre traten.
Verständlich, dass es vielen mit der Umkehr jetzt gar nicht schnell genug gehen kann – und immer mehr Bürger und Unternehmer des Kanzlers Neujahrs-Bitte um Geduld nicht mehr hören können. Doch muss, wer fair ist, der Regierung und ihrem Chef den alten lateinischen Rechtsgrundsatz zugutehalten: „Ultra posse nemo obligatur“ – Unmögliches zu leisten kann von niemandem verlangt werden. Die Reformagenda, die der Kanzlerkandidat Merz im Februar bei der Bundestagswahl zur Abstimmung stellte, wurde nur von 28,6 Prozent der Bundesbürger angenommen. Und die Regierung, die der Wähler da stattdessen in einer Zwangsehe vereinte, durchziehen weltanschaulich tiefe Gräben, die so leicht nicht zu überbrücken sind.
Es stimmt leider: Vieles müsste schneller, beherzter gehen. Der von Merz mit verschuldete schwarz-rote Geburtsfehler – erst die Schulden, dann die Reformen – lässt sich im Nachhinein nur schwer korrigieren. Und doch tut sich was im Land: Erst zögernd, dann zunehmend entschlossen investiert das Land in Sicherheit und Verteidigung. Massive Infrastrukturinvestitionen können im neuen Jahr das Wachstum anschieben. Die ausufernde Migration wird geordnet, das Bürgergeld verschärft – mit einem Verfahrenstrick hat die SPD-Spitze zum Glück verhindert, dass ein Mitgliederbegehren die Reform noch aushebeln kann. Ex-SPD-Finanzminister Peer Steinbrück attestiert dem Digitalminister Karsten Wildberger „das Weitreichendste, was wir in Deutschland in den letzten zehn Jahren erlebt haben“. Und in Bayern hat eine bürgerliche Regierungskoalition geschafft, trotz einer teuren und ehrgeizigen Hightech-Agenda unter widrigen Bedingungen einen schuldenfreien Haushalt vorzulegen.
Das alles ist noch nicht genug, aber es ist weit mehr als nichts. Lassen wir uns von den Schwarzmalern also nicht die Hoffnung auf ein besseres Jahr 2026 nehmen. Wir alle können, indem wir uns mehr anstrengen und weniger vom Staat fordern, mithelfen, dass es nicht schlimmer wird, als es schon ist. Sondern wieder besser.GEORG.ANASTASIADIS@OVB.NET