Viel unterwegs, wenig Resonanz: Frank-Walter Steinmeier wird heute 70. © Bergmann/dpa
München – Größer kann ein Empfang nicht ausfallen. Mehr Ehrerbietung geht nicht als das Programm, das die britischen Gastgeber Anfang Dezember für Frank-Walter Steinmeier auffuhren. William und Kate als Empfangskomitee, Fahrt mit dem Rolls-Royce zum König, ein Termin beim Premierminister in der Downing Street, eine Rede im Parlament und ein Ehrendoktortitel in Oxford. Die Laudatio, auf Latein verfasst, richtete sich an „Franciscus Gualterius Steinmeier“.
Dass ein Bundespräsident auf seinen Reisen mehr hofiert wird als im eigenen Land, ist nicht ungewöhnlich. Das Ausland sieht in ihm das Staatsoberhaupt, daheim ist er eher der oberste Repräsentant. Obendrein ein ziemlich vertrauter. Steinmeier (69) ist seit Jahrzehnten Bestandteil der Politik, ob als Kanzleramtschef, Außenminister oder Chef der SPD-Bundestagsfraktion. Man weiß, was man an ihm hat. Und auch, was nicht.
Im Februar 2027 wird Frank-Walter Steinmeier sein Amt aufgeben, nach zehn Jahren und zwei Amtszeiten. Von Bundespräsidenten bleibt immer etwas dauerhaft in Erinnerung, mal ist es ein überwölbendes Thema, mal ein einzelner Satz. Bei Richard von Weizsäcker, dem vielleicht größten in diesem Amt, war es die Rede zum 40. Jahrestag der deutschen Kapitulation, in der er den 8. Mai 1945 als „Tag der Befreiung“ bezeichnete. Roman Herzog hielt seine „Ruck-Rede“, Horst Köhler setzte sich für Afrika und eine gerechtere Globalisierung ein, Joachim Gauck für die Stärkung der Demokratie. Selbst aus der kurzen, unglücklichen Amtszeit Christian Wulffs ist ein Satz haften geblieben: „Der Islam gehört zu Deutschland.“
Doch was bleibt von Steinmeier? Da ist vieles seltsam unscharf, auch nach neun Jahren noch. Die vielleicht prägnanteste Rede war die am Tag seiner zweiten Vereidigung, kurz vor Beginn des russischen Angriffskrieges. „Lösen Sie die Schlinge um den Hals der Ukraine!“, rief er Wladimir Putin da zu. Es war die richtige Rede, punktgenau formuliert, aber im Angesicht des Krieges auch eine naheliegende. Das eine zentrale Motiv seiner Präsidentschaft, „das fehlt bei Steinmeier eindeutig“, sagt der Berliner Politikberater Johannes Hillje. „Und das ist etwas, das ihn negativ absetzt von seinen Vorgängern.“
Steinmeier ist mit Ballast ins Schloss Bellevue eingezogen. In seinen Ämtern, besonders als Außenminister, hat er die Annäherung an Russland vorangetrieben wie nur wenige deutsche Politiker. Das Bild von der Münchner Sicherheitskonferenz 2016, als ihm sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow die Schulter tätschelte, suggerierte eine Vertrautheit, die aus heutiger Sicht schmerzhaft deplatziert ist.
Steinmeier hat sich allerdings, wenn auch auf Druck von außen, von früheren Überzeugungen distanziert. Er habe sich in Putin „geirrt“, man sei „gescheitert mit der Errichtung eines gemeinsamen europäischen Hauses“. Eine solche Selbstkritik „hätte ich mir von anderen SPD-Politikern ähnlich gewünscht“, sagt Hillje. Er moniert jedoch, dass zu einer wirklichen Fehlerkultur auch eine Lehre für die Zukunft gehöre. Europäische Souveränität, Energieunabhängigkeit, Klimapolitik – „da hätte es mehr Impulse geben können“.
Insgesamt ist es eine impulsarme Präsidentschaft. „Die Macht des Bundespräsidenten ist vor allem die Macht des Wortes“, erinnert Hillje. Da sei Steinmeier eine Menge schuldig geblieben: „Er hat nicht das getan, was ein Bundespräsident hätte tun müssen in dieser krisengeplagten Zeit: die Gesellschaft aufrütteln, Mut machen, aber auch den Finger in die Wunde legen.“
Im Sommer 2022 regte Steinmeier eine soziale Pflichtzeit für junge Menschen an, doch der Vorstoß verpuffte, vielleicht auch wegen der Nachwirkungen der Corona-Pandemie. Womöglich wird das Thema noch einmal aufkommen. Gesellschaftliches Engagement gewinnt wieder an Bedeutung, auch wegen einer möglichen Wehrpflicht. Aber selbst wenn es so käme: Ein reiner Steinmeier-Akzent wäre es nicht mehr.
Dennoch ist der gesellschaftliche Zusammenhalt wohl das Motiv, das am ehesten bleibt. Bayerns SPD-Chef Sebastian Roloff verweist auf die „Ortszeit Deutschland“. Steinmeier hat das Projekt in seiner zweiten Amtszeit etabliert, regelmäßig verlegt er seinen Sitz in die Provinz. „Da heißt es ,Hallo, Freunde in Quedlinburg, wir sehen euch!‘“ Kein Termin, der überregional Wellen schlägt, aber vor Ort ist das Interesse groß.
Reicht das als Vermächtnis? Bei Roloff, der einst Wahlkampf für Steinmeier machte, fällt die Bilanz milde aus: „Ich finde es wohltuend, dass ein Bundespräsident sein Amt seit neun Jahren ausfüllt und eine verlässliche Instanz für die Menschen und das Land ist.“ Der Letzte, dem das so lange gelang, sei Richard von Weizsäcker gewesen. „Das ist schon ein Wert für sich.“ Johannes Hillje urteilt strenger: „Es war eine verpasste Chance.“