FDP lauscht den Sternsingern: Christian Dürr (v. l.), Hans-Ulrich Rülke und Nicole Büttner. © dpa
Stuttgart – Von wegen erste Reihe. Statt wie sein Vorgänger die letzten Jahre, setzt sich Christian Dürr einfach mittenrein – Reihe acht des Staatstheaters in Stuttgart. Das erzeugte Bild: nahbar, greifbar für die Parteibasis. Aber eben auch nicht mehr in der ersten Reihe – ein Sinnbild für die bundesweite Lage der FDP. „Manchmal ist es gut, die Perspektive zu wechseln, weil man dann klarer sehen kann“, erklärt Dürr, als er von diesem Platz aus seine erste Neujahrsrede als Parteivorsitzender beginnt.
Es ist das erste traditionelle Dreikönigstreffen, seit die Liberalen aus dem Bundestag geflogen sind. Und es ist anders als sonst. Kein großes Polizeiaufgebot, keine Proteste von linken Aktivisten, keine Riege an aus Berlin angereisten Bundestagsabgeordneten, ausgedünnte hintere Sitzreihen.
Dass die FDP klarer sehen muss, sich gerade neu erfindet, ist allen in der Partei bewusst. Gleich zum Jahresauftakt gibt es davon eine Kostprobe. So sitzen auf einmal Wolfgang Kubicki und Marie-Agnes Strack-Zimmermann oben auf einem Balkon des Theaters – wie die beiden Alten von der „Muppet-Show“. „Wolfgang, wir wissen ja: Deine Witze sind immer ein bisschen alt und abgestanden“, frotzelt Strack-Zimmermann. „Man braucht keine Freunde mit Marie-Agnes an seiner Seite“, entgegnet Kubicki. Er tauft das Duo „Silberlocke und Grauburgunder“. Eine Humoreinlage mit dem Ziel, zu zeigen: Man kann sich in der Partei auch mal fetzen, zieht trotzdem an einem liberalen Strang.
Denn für die FDP geht es gerade um viel, einige sagen um alles. Im März steht die überlebenswichtige Landtagswahl im Stammwählerland Baden-Württemberg an, während die Partei bundespolitisch kaum noch über Relevanz verfügt. Deswegen fragt Dürr: „Haben wir als Freie Demokraten den Mut, Deutschland neu zu denken?“ Generell müsse man „in Deutschland endlich mehr Risiko wagen“. Vielleicht ein heimlicher Appell an die Wähler, mutig genug zu sein, um die FDP zu wählen.
Während Dürr auf die Bühne wechselt, auf der in großen Aufstellbuchstaben „Frei denken“ steht, hagelt es die klassische FDP-Kritik am Staatsapparat. „Volle Kassen des Staates machen Politiker faul“, moniert er. In München werde die Eisbachwelle „monatelang stillgelegt, weil der Staat es nicht gebacken bekommt“. Aber auch die Bildungspolitik und Migrationspolitik nimmt sich Dürr vor. „Ich will, dass es verdammt noch mal leichter ist, nach Deutschland zu kommen, um zu arbeiten, als nach Deutschland zu kommen, um nicht zu arbeiten.“
Statt wie zuletzt den Begriff „radikale Mitte“ heraufzubeschwören, setzen die Liberalen dieses Mal lieber auf die altbekannte „Freiheit“. Die neue FDP-Generalsekretärin Nicole Büttner hat dafür gleich einen ganzen Videoclip erstellt, in dem FDP-Freunde ihre Freiheits-Definition in die Kamera sprechen. Büttner habe damit den „emotionalen Aspekt des Unterschieds zwischen Freiheit und Unfreiheit dargestellt“, sagt Michael Ruoff, bayerischer FDP-Chef, unserer Zeitung. „Ich glaube, das spricht sehr viele Leute an, die wir bis jetzt weniger erreicht haben. Die wir mit einem sehr sachlichen, verkopften Programm nicht so sehr erreichen.“
Mit einem Vorschlag will die FDP offenbar ihr radikales Neustart-Ethos untermauern: Dürr fordert, Ende der Legislaturperiode alle Gesetze auslaufen zu lassen, die seit dem Jahr 2000 beschlossen wurden. Eine bundespolitische Entrümpelung. Bei null anfangen. So wie es die FDP gerade macht.
Doch reicht das aus? Schließlich sind das nur Vorschläge der außerparlamentarischen Opposition. Manche in der FDP wünschen sich noch immer einen kompletten Wechsel an der Parteispitze, es grummelt. Bei einem Neustart brauche es die „richtige Mischung zwischen Erfahrung und frischem Wind“, entgegnet Ruoff der Kritik. Eine Mischung, auf die gerade die ganze Partei setzt.