Für sein „Traum-Militär“ will Trump den Etat ernorm erhöhen. © KOHSAR/afp
Washington – Donald Trump träumt. Von nichts weniger als seinem „Traum-Militär, auf das wir schon lange Anspruch haben“, erklärt der US-Präsident. Und dafür will er ordentlich Geld in die Hand nehmen. Nach eigenen Angaben strebt er für 2027 eine Erhöhung der Militärausgaben um 50 Prozent an. „Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass zum Wohle unseres Landes, insbesondere in diesen sehr unruhigen und gefährlichen Zeiten, unser Militärbudget für das Jahr 2027 nicht eine Billion Dollar, sondern 1,5 Billionen Dollar betragen sollte“, erklärt Trump in seinem Onlinedienst Truth Social. Aktuell sind das rund 1,28 Billionen Euro.
Zu diesem Schluss sei er „nach langen und schwierigen Verhandlungen“ mit Kongressmitgliedern, Ministern und anderen politisch Verantwortlichen gelangt, fügt Trump hinzu. Für das Haushaltsjahr 2026 sind für Verteidigungsausgaben rund 900 Milliarden Dollar vorgesehen.
Es scheint allerdings unwahrscheinlich, dass Trump die Erhöhung um 50 Prozent im Kongress durchsetzen kann. Dort haben Republikaner zwar in beiden Kammern knappe Mehrheiten, aber längst nicht alle von Trumps Parteifreunden dürften eine solche Erhöhung befürworten – ausgerechnet vor den Zwischenwahlen im November.
Dann wird das Repräsentantenhaus neu gewählt und etwa ein Drittel der Sitze im Senat. In jener Parlamentskammer sind zudem häufig 60 Stimmen notwendig, um Gesetze voranzubringen, daher wären republikanische Senatoren auch auf die Zustimmung einiger Demokraten angewiesen. Trump behauptet in seinem Post zwar, die höheren Einnahmen aufgrund der von ihm verhängten zusätzlichen Zölle könnten „ganz leicht“ für die Erhöhung des Verteidigungsbudgets reichen. Experten halten Trumps Kalkulation aber eher für Wunschdenken.
Trumps zweite Amtszeit ist geprägt von einem Fokus auf das Militär und dem von ihm ausgerufenen Prinzip „Frieden durch Stärke“. Mit dem geplanten höheren Etat werde man ein „Traum-Militär“ aufbauen, das die Sicherheit der USA gewährleisten könne, „egal, wer der Feind ist“, so Trump. Das Verteidigungsministerium ließ Trump bereits in „Kriegsministerium“ umbenennen, gerne sprechen er und sein „Kriegsminister“ Pete Hegseth über „Kämpfer“ des US-Militärs statt von Soldaten.
Die USA geben bereits heute weltweit mit Abstand am meisten für ihr Militär aus. Die Erhöhung würde Washingtons Ausgaben für seine Streitkräfte noch weiter vor seine Rivalen China und Russland bringen.
Bei Rüstungsunternehmen dürfte Trumps Ankündigung nun zwar auf Freude stoßen. Allerdings nimmt der US-Präsident auch sie ins Visier. Rüstungsunternehmen schütteten „massive“ Dividenden an ihre Aktionäre aus und würden „massive Aktienrückkäufe“ tätigen, „auf Kosten und zum Nachteil von Investitionen in Anlagen und Ausrüstung“, wettert Trump. Vergütungspakete für Führungskräfte in der Rüstungsindustrie seien „exorbitant und ungerechtfertigt“. Trump fordert deswegen, ihre Gehälter auf fünf Millionen Dollar zu begrenzen.