In Banz: CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek. © dpa
München – Im Januar finden die bayerischen Landtagsfraktionen traditionell zu ihren Klausuren zusammen. Den Auftakt machen diese Woche die beiden Regierungsparteien.
Im oberfränkischen Kloster Banz trifft sich von Montag bis Mittwoch die CSU unter der Überschrift „Starke Heimat Bayern – gemeinsam mutig voran“. Prominente Gäste sind gleich am ersten Tag BKA-Präsident Holger Münch und der ehemalige österreichische Kanzler und heutige Unternehmer Sebastian Kurz. Um Staatsmodernisierung geht es am Dienstag mit Bundesdigitalisierungsminister Karsten Wildberger, bevor Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder mittags seine Grundsatzrede hält. Söder ist dafür bekannt, bei dieser Gelegenheit auch mal Unerwartetes zu präsentieren. Die ganz großen Überraschungen werden diesmal dem Vernehmen nach aber eher nicht erwartet. Am Mittwoch ist dann unter anderem der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Hoffmann, zu Gast.
Die Freien Wähler kommen am Dienstag und Mittwoch in Berchtesgaden zusammen. Die Kernthemen sind unter anderem Tourismus, direkte Demokratie und bezahlbares Wohnen. Zudem ist mit Dominik Oberhofer der Landessprecher der Neos Tirol eingeladen. Spannend ist das, weil die liberale österreichische Partei oft eigentlich eher als Gegenstück zur deutschen FDP angesehen wird.
In der kommenden Woche ist dann von Dienstag bis Donnerstag (20.-22. Januar) zunächst die SPD an der Reihe. Mit Bundestags-Fraktionschef Matthias Miersch und dem ehemaligen Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück hat die Fraktion in Bad Aibling unter dem Motto „Zukunft wird vor Ort gemacht“ bundespolitisches Gewicht zu Gast. Gesprochen werden soll unter anderem über Wohnungsbau, Katastrophenschutz und Kita.
Am Donnerstag und Freitag (22., 23. Januar) übernehmen schließlich die Grünen. Zu Gast bei der in München stattfindenden Klausur ist unter anderem Kardinal Reinhard Marx, Erzbischof von München und Freising. Bereits verraten haben die Grünen dabei ihre Forderung nach einer neue Förderpolitik, um insbesondere Menschen mit geringen und mittleren Einkommen einen Hauskauf zu erleichtern.
Auch die AfD-Fraktion trifft sich zur Klausur, lässt aber, wie immer in den vergangenen Jahren, kaum etwas nach außen dringen. Ort, Gäste, Themen bleiben offiziell geheim. Nur der Zeitraum, 20. bis 22. Januar, ist fix – am 23. Januar soll es eine Pressekonferenz in München geben. Intern heißt es, die Fraktion treffe sich in der Nähe von Rosenheim, zu Gast seien die Bundestagsabgeordneten. Außerdem gebe es einen Redner von außerhalb der AfD. HOR, MMÄ