Ahmed al-Scharaa kommt am Dienstag nach Berlin. © dpa
Berlin – Der syrische Präsident Ahmed al-Scharaa kommt in der nächsten Woche für politische Gespräche nach Deutschland. Am Dienstagnachmittag trifft er Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), wie der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille mitteilte. Ein Thema des Treffens soll demnach die mögliche Rückkehr in Deutschland lebender Flüchtlinge nach Syrien sein. Das syrische Staatsoberhaupt trifft auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, wie das Bundespräsidialamt mitteilte.
Al-Scharaa führt Syrien seit dem Sturz des syrischen Diktators Baschar al-Assad. Nach fast 14 Jahren Bürgerkrieg hatte eine Rebellenkoalition unter Führung der islamistischen Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS) Ende 2024 dessen Regime beendet. Al-Scharaa war Anführer der HTS.
Die Bundesregierung hat Syrien wiederholt Unterstützung beim Wiederaufbau des Landes versprochen. Vor allem aus der Union wird aber auch gefordert, dass die während der Assad-Zeit auch nach Deutschland geflohenen Menschen wieder nach Syrien zurückkehren sollen. Mehr als 700 000 schutzsuchende Syrer leben in Deutschland, meist mit einem befristeten Bleiberecht.
Eine freiwillige Rückkehr der Menschen in ihre Heimat spielt aktuell keine große Rolle. Knapp 6000 Syrer stellten bis Ende vergangenen Jahres einen Antrag auf finanzielle Unterstützung bei der Rückkehr, wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mitteilte. Rund 3700 der Menschen seien bereits ausgereist.
Das Bundesamt fördert solche Ausreisen seit dem Sturz von al-Assad wieder. Geld gibt es dabei für Reisekosten, eine Starthilfe und gegebenenfalls Kosten für medizinische Behandlungen. Wer ohne diese Unterstützung zurückkehrt, wird in der Statistik nicht erfasst.
Abschiebungen nach Syrien sind seit Kurzem auch wieder möglich, sie sind allerdings beschränkt auf Straftäter und Gefährder. Kurz vor Weihnachten hatte es eine erste Abschiebung gegeben, in der vergangenen Woche eine zweite.
Die Zahl der Asylerstanträge von Syrern ist seit dem Machtwechsel in Syrien stark zurückgegangen: auf rund 23 000 von fast 77 000 im Jahr 2024. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hatte deren Bearbeitung zunächst auch komplett ausgesetzt, sie aber für bestimmte Personengruppen inzwischen wieder aufgenommen. Nach Angaben des Bundesamts wurde im vergangenen Jahr über rund 25 300 Fälle entschieden, rund 9600 endeten mit einer Ablehnung. Auch Anhörungen Asylsuchender finden den Angaben zufolge wieder statt, mit Ausnahme ethnischer und religiöser Minderheiten, deren Sicherheit unter den neuen Machthabenden infrage steht.