Auf Erkundungsmission: 15 Soldaten der Bundeswehr landeten am Freitag auf der Arktisinsel Grönland. © Wäschenbach/dpa
München – Die USA beanspruchen Grönland, Dänemark bildet Allianzen und warnt vor dem Zerbrechen der Nato. Nun sind deutsche Soldaten zu einer Erkundungsmission in die Arktis gereist. Lässt sich eine weitere Eskalation verhindern? Wir sprachen mit Florian Hahn (CSU), Staatsminister im Auswärtigen Amt und bis 2025 verteidigungspolitischer Sprecher der Union.
15 Bundeswehrsoldaten, die einen Tag auf Grönland bleiben – wird das Trump beeindrucken?
Es geht nicht darum, ihn militärisch zu beeindrucken. Sondern darum zu zeigen, dass wir die Sorgen der USA in der Arktis nicht nur teilen, sondern als Europa bereit sind, Maßnahmen für die Sicherheit der Region zu ergreifen. Diese Diskussion läuft ja auch schon. Mit der Entsendung wird das noch mal physisch unterstrichen. Aber es ist jetzt erst einmal eine Erkundungsmission, das hat der Verteidigungsminister ja auch noch mal unterstrichen.
Aber will Trump überhaupt mehr europäische Präsenz? Das würde sein Argument, die nationale Sicherheit sei gefährdet, eher schwächen.
Am internationalen Handeln der Trump-Administration lässt sich deutlich ablesen, dass es ihm darum geht, die nationale Sicherheit und die nationalen Interessen zu garantieren. Dass er die Nato immer noch als entscheidendes Instrument sieht, zeigt sich allein schon daran, dass sich auch die USA auf dem Gipfel in Den Haag im letzten Sommer klar zur Nato bekannt haben. Austrittsdiskussionen sind kein Thema. Im Gegenteil: Präsident Trump hat mit dafür gesorgt, dass sie so stark dasteht wie nie. Schließlich haben wir auf sein richtiges Betreiben hin das Fünf-Prozent-Ziel verabschiedet, dabei war die Bundesregierung, besonders Außenminister Wadephul, treibende Kraft. Wir sind vorangeschritten.
Wäre es ernsthaft für Sie denkbar, den USA Widerstand leisten zu müssen?
Argumentativ ist Widerstand immer legitim. Aber ich kann mir im Moment nicht vorstellen, dass wir in eine militärische Konfrontation mit den Vereinigten Staaten gehen. Das würde andere Akteure sicherlich freuen, aber weder die amerikanische Seite noch sonst ein Nato-Partner hätte etwas davon.
Was kann die Bundeswehr in Grönland leisten?
Wir haben in den letzten Jahren ja immer wieder an Nato-Manövern in der Region teilgenommen. Wir haben da eine Expertise zum Beispiel bei der Seeaufklärung. Alles, was zu einem Echtzeit-Lagebild beiträgt, um Gefahren frühzeitig zu erkennen, auch abzuschrecken, ist wünschenswert. Da kann Deutschland wertvolle Beiträge leisten.
Verkündet wurde die Mission kurz vor dem Treffen von Dänen und Amerikanern. Ein bewusstes Signal an Trump: Wir tun was?
Auf jeden Fall war es ein gutes Signal zu zeigen, dass wir auch schnell in der Lage sind, richtige und wichtige Maßnahmen zu ergreifen. Auch das ist vertrauensbildend für das ganze Bündnis.
Trump hat schon bei der Erhöhung der Verteidigungsausgaben krasse Positionen bezogen, blieb am Ende der Nato aber treu. Haben Sie Hoffnung, dass er bei Grönland die gleiche aggressive Taktik verfolgt?
Er tritt auf, wie er auftritt, um seinen Standpunkt durchzusetzen. Offensichtlich hat er ein starkes Interesse an nationaler Sicherheit, die auch mit garantiert wird durch eine starke Nato. Das belegt sein Handeln des ganzen letzten Jahres. Insofern bin ich tatsächlich sehr optimistisch, dass wir deutlich machen können, einen entscheidenden Beitrag zu leisten. Und dass es auch für ihn von entscheidender Bedeutung ist, die andere Küste des Atlantiks auf seiner Seite zu haben.
Wie passt Trumps Anspruch zur überschaubaren eigenen Präsenz in Grönland? Er hatte schon eine Amtszeit, um etwas zu ändern.
Die Player, die ihren Einfluss im arktischen Raum ausweiten wollen, zeigen das erst in den letzten Jahren ganz offen. Neben Russland denke ich hier vor allem auch an China. Deswegen ist es sinnvoll, wenn wir in der Nato nachjustieren. Wir haben selbst ein gewaltiges Interesse an Sicherheit in diesem Raum.
Was erwarten Sie: Wie wird der Streit um Grönland enden? Und wann?
Da würde ich sehr reich werden, wenn ich eine sichere Prognose abgeben könnte. Ich bin aber optimistisch, dass wir das im Interesse aller gut hinbekommen.
Interview: Marc Beyer