Präsidentenwahl: Rechtsruck in Portugal

von Redaktion

Lissabon – Portugal muss in einer Stichwahl am 8. Februar seinen Präsidenten bestimmen. Bei der Wahl am Sonntag kam Antonio José Seguro von der sozialdemokratisch orientierten Sozialistischen Partei (PS) mit gut 31 Prozent auf Platz eins, wie die Wahlbehörde CNE in der Nacht zum Montag mitteilte. Der Chef der aufstrebenden Rechtspopulisten, André Ventura, errang einen weiteren Erfolg und belegte Rang zwei. Nach Auszählung von mehr als 99 Prozent aller Wahlbezirke kam der 43-Jährige auf 23,5 Prozent der Stimmen. Weil keiner der elf Kandidaten die absolute Mehrheit errang, wird die Stichwahl nötig.

Dort werden Ventura aber kaum Chancen eingeräumt, Nachfolger des konservativen Amtsinhabers Marcelo Rebelo de Sousa (77) zu werden, der nach zwei fünfjährigen Amtszeiten nicht mehr antreten durfte. Am 9. März soll der neue Präsident ins Amt kommen.

Das Staatsoberhaupt hat in dem EU-Land relativ viel Macht. Der Präsident kann sowohl sein Veto gegen Gesetze einlegen als auch das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen. Letzteres tat der beliebte Rebelo de Sousa in seiner zweiten Amtszeit sogar zweimal, und zwar bei Korruptionsvorwürfen gegen den sozialistischen Ministerpräsidenten António Costa im November 2023 sowie gegen den Konservativen Montenegro im März vorigen Jahres.

Das gute Abschneiden im Kampf um die Nachfolge von Rebelo de Sousa untermauert den rasanten Aufstieg der Rechtspopulisten in Portugal.

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