Iran: Kommt der Protest bald zurück?

von Redaktion

Der Iran hat die jüngste Protestwelle mit aller Härte niedergeschlagen. Doch hinter der erzwungenen Ruhe wächst der Druck.

Gedrückte Stimmung: Am Großen Basar in Teheran herrscht angespannte Ruhe. © KENARE / AFP

Teheran – Was bleibt von einem Aufbegehren, wenn es niedergeschlagen wird? Im Iran hat der Staat auf die jüngsten Massenproteste unerbittlich reagiert – zigtausende starben. Das Internet ist weiterhin gesperrt, der Protest vorerst zum Schweigen gebracht. „Nichts hat sich geändert. Es ist schlimmer als früher“, sagt Ali, 24, Verkäufer in Teheran. Viele sprechen nicht mehr offen. Die Verunsicherung ist groß, der Schock sitzt tief. Der Staat hat unmissverständlich klargemacht, dass der Machterhalt oberste Priorität hat.

Ali ist desillusioniert. Trotz der Internetblockade hat er von den Toten gehört. Er erzählt von Bekannten, deren Existenz bedroht ist, weil ihre Onlineshops nicht mehr funktionieren. Das Land befindet sich im Ausnahmezustand. Wütend ist er auch auf US-Präsident Donald Trump, der die Jugend zur Rebellion ermutigt habe. „Er hat seine Unterstützung zugesagt. Aber am Ende hat er alle im Stich gelassen – nur damit sie getötet werden.“

Milad ist 32, Lehrer in einem Vorort der Hauptstadt Teheran. Vier seiner Schüler wurden bei den Protesten getötet. An der Schule herrscht düstere Stimmung. „Die meisten von ihnen waren doch nur junge Menschen, die für eine bessere Zukunft auf die Straße gegangen sind“, sagt er.

Trotz der Internet-Sperre dringen Aufnahmen nach außen – über Telefonverbindungen oder durch Iraner, die ins Ausland reisen konnten. Menschenrechtsaktivisten dokumentieren die gewaltsame Antwort des Machtapparats. Fast 4000 Todesopfer hat das in den USA ansässige Menschenrechtsnetzwerk HRANA bislang verifiziert. Weitere knapp 9000 Todesfälle befinden sich laut Angaben der Organisation noch in Prüfung. Irans Führung dementiert die zahlreichen Todesopfer nicht mehr. Ajatollah Ali Chamenei, das politische und religiöse Oberhaupt, räumte ein, einige Menschen seien auf „unmenschliche, brutale Weise“ getötet worden – verantwortlich dafür seien jedoch die „Aufständischen“.

Ein befürchteter Militärschlag der USA ist zunächst ausgeblieben. US-Präsident Donald Trump jedoch bezieht klar Stellung. „Es ist Zeit, nach einer neuen Führung im Iran zu suchen“, sagte er. Und mit Blick auf Ajatollah Chamenei: „Womit er sich schuldig gemacht hat, als Anführer eines Landes, ist die vollständige Zerstörung des Landes und die Anwendung von Gewalt in einem Ausmaß, das es noch nie gegeben hat.“

Seit Jahren steckt der iranische Staat im Krisenmodus: Massenproteste gegen die autoritäre Führung, Widerstand gegen strenge islamische Gesetze, die Rebellion der Frauen, Wasserknappheit – und eine anhaltende Wirtschaftskrise, die Ende Dezember auch die jüngste Protestwelle ausgelöst hat. Auch wenn die Führung ihre Macht nun mit Gewalt verteidigt, bleibt das Fundament der Krise unverändert, sagen Experten. Beobachter halten es für wahrscheinlich, dass die Proteste wieder aufflammen. Im schiitischen Islam gilt die 40-tägige Trauerzeit als fester Bestandteil des Gedenkens. Am Ende könnte sich die Wut erneut auf der Straße entladen. Nach den blutigen Nächten Anfang Januar wäre dies Mitte Februar. Schon frühere Protestbewegungen im Iran kamen in Wellen – und kehrten zurück, wenn die Trauerzeit endete.

„Massive Gewalt durch Irans Sicherheitskräfte mag es schaffen, die Straßen vorübergehend zu beruhigen“, schrieb die Analystin Suzanne Maloney von der US-Denkfabrik Brookings. „Doch der Führung in Teheran fehlt ein nachhaltiger Weg, um die wirtschaftlichen Härten zu lindern.“

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