KOMMENTAR

Europa stolpert über sich selbst

von Redaktion

Mercosur-Abkommen verzögert

Andere Weltregionen kämpfen entschlossen, selbstbewusst, oft rücksichtslos für ihre Interessen. Europa trottelt sich so durch und stolpert über die eigenen Abläufe. Das ist das traurige Bild nach der verkorksten Mercosur-Abstimmung im EU-Parlament. Irgendwie fand sich aus Links-, Rechtsradikalen und Grünen eine Mehrheit gegen die Mitte, weil gleichzeitig Abgeordnete aus (vor allem) Frankreich und Polen vor ihren Länder-Lobbys eingeknickt sind. Nun verklagt sich Europa also ein bisschen selbst. Ach, das dauert ein paar Jährchen.

Am Mercosur-Abkommen mit Südamerika gab es berechtigte Kritik, aber die Gesamtabwägung ist glasklar: Freihandel mit anderen Regionen ist die beste Chance, Verluste durch US-Zollwahnsinn und Chinas Marktdominanz zu mildern. Es eilt, bei uns gehen jeden Monat tausende Arbeitsplätze in exportorientierten Branchen verloren. Vielleicht werden Rat und Kommission das Abkommen provisorisch in Gang setzen; doch den Unternehmen fehlt Planungssicherheit. Und für Proeuropäer ist es fatal, dass ausgerechnet das Parlament, die einzige echt demokratisch legitimierte Institution der EU, dieses Systemversagen einleitet.

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