Zwölf bis 13 Prozent sollen es bei der Kommunalwahl schon werden, meint AfD-Chef Stephan Protschka. © Daniel Löb
München – Ende letzten Jahres blies die Landtagsfraktionschefin zum Angriff. Man werde ein „supererfolgreiches Kommunalwahlergebnis“ erreichen, rief Katrin Ebner-Steiner den AfD-Parteifreunden in Greding zu. Dann sei es auch nicht mehr weit bis zum nächsten Ziel: „stärkste Kraft in Bayern“. Gut, dass das politische Spitzenpersonal vor eigener Truppe den Erfolg predigt, ist nicht ungewöhnlich. Aber es passte eben auch zur Stimmung.
Das neue Jahr, so sieht man es in der AfD, könnte zu ihrem Jahr werden – bundesweit. Abwegig ist das nicht. Im Osten könnte sie ihren ersten Ministerpräsidenten stellen, bei den Landtagswahlen im Westen massiv zulegen. Auch in Bayern, wo am 8. März Kommunalwahlen anstehen, sind die Ziele groß. Die Partei strebt an, was vor sechs Jahren nicht gelang: flächendeckend Mandate in den mehr als 2000 Kommunen. 2020 kam man auf nur 4,7 Prozent, was auch daran lag, dass die Partei vielerorts keine Listen zustande brachte. Aber die kommunale Schwäche soll bald Geschichte sein.
Die Umfragen geben das her: Seit Herbst letzten Jahres liegt die Bayern-AfD stabil bei 19 Prozent, sie ist zweitstärkste Kraft hinter der CSU. Stichproben im Verbreitungsgebiet unserer Zeitung zeigen allerdings, dass das Problem von 2020 nicht verschwunden ist.
Im Landkreis Ebersberg zum Beispiel wird in 21 Gemeinden gewählt – die AfD tritt aber nur in Steinhöring (knapp 4000 Einwohner) mit eigener Liste an. Hinzu kommt die (bislang geheime) Kreistagsliste. Ähnlich in Garmisch-Partenkirchen: Auf der Kreistagsliste stehen 22 Kandidaten, acht weitere stellen sich für den Marktgemeinderat zur Wahl. Aber das war‘s – die anderen 21 Gemeinden gehen ohne AfD-Liste in die Wahl. Auch im Kreis Miesbach sieht es mau aus: eine 19-köpfige Kreisratsliste, eine Stadtratsliste für Tegernsee – bei 17 Gemeinden.
Andernorts bringt es die Partei zwar auf mehr Listen, oft stehen aber nur eine Handvoll Kandidaten drauf. In den Kreisen Dachau und Weilheim-Schongau ist das so, wobei die AfD in größeren Kommunen wie Markt Indersdorf oder Karlsfeld nicht antritt – mit Ach und Krach hat sie es zu Listen in Penzberg (drei Personen) und Schongau (2) gebracht. In Rosenheim hat die AfD mit Andreas Winhart zwar einen rührigen Landrats-Kandidaten und kommt auf immerhin neun Listen, allerdings bei 46 Gemeinden. Bei Bewerbungen um Ämter ist das Bild gemischt: Bürgermeisterkandidaten gibt es vereinzelt, Landratsbewerber viele. Die Chance, auch zu gewinnen, hält man aber selbst in der Partei für gering.
Es sind nur Stichproben, aber sie zeigen, dass der Siegeszug der Populisten im Frühjahr nicht wie von selbst rollen wird. AfD-Chef Stephan Protschka verweist darauf, dass seine Partei immerhin in den 96 Landkreisen und kreisfreien Städten fast flächendeckend zur Wahl steht, insgesamt sei er „einigermaßen zufrieden“. Dass die AfD auf Gemeindeebene nicht besser aufgestellt ist, erklärt er so: „Wir haben viele Leute, die bereit wären, aber zu stark angefeindet werden und sich einschüchtern lassen.“
Die Klage ist nicht neu, das Problem bleibt: Was nützen die vielen Wähler, wenn es zu wenig Personal gibt, das sich aufstellen lässt? Jürgen Fehmer, Kreisvorsitzender in Garmisch-Partenkirchen, sprach jüngst von verlorenem Potenzial. „Wir hätten hier über 20 Prozent geholt“, sagte er mit Blick auf die Gemeinde Oberau, in der es ebenfalls keine AfD-Liste gibt.
Blaue Delle statt blaue Welle? Protschka, der selbst Landrat im Kreis Dingolfing-Landau werden will, sieht das anders. Ziel für März sei ein deutlich besseres Ergebnis als 2020: „Auf alle Fälle sollte es zweistellig sein, zwölf bis 13 Prozent“, sagt er. Und tatsächlich gibt es auch Regionen, in denen die Partei stabiler auftritt. In der Stadt Geretsried etwa kommt zum ersten Mal überhaupt eine Liste zustande (13 Kandidaten), in Wolfratshausen, wo es zuletzt nur einen Bewerber gab, sind es jetzt zehn. MIT JA, SJ, CCE