Donald Trump zeigt stolz seine Unterschrift. © dpa
Davos – „Wir werden Frieden in der Welt haben – und das wird einfach großartig sein!“, ruft der US-Präsident von der Bühne im Schweizer Davos. Soeben hat er mit Vertretern von gut einem Dutzend Ländern die Gründung seines „Friedensrats“ besiegelt. Eine neue internationale Organisation, die auf Trump zugeschnitten ist und in der manche einen Frontalangriff auf die Vereinten Nationen sehen. Deutschland ist nicht dabei.
Wer unterzeichnet, ist dafür bezeichnend: Die alten Erzfeinde Aserbaidschan und Armenien, Bahrain und Pakistan, Jordanien und Indonesien. Aus der EU sind es nur Bulgarien und Ungarn. Einige der Mitglieder werden autoritär regiert. Wer fehlt, ist der große Rest aus Nato und EU sowie Japan, Südkorea oder Australien. Was also ist zu erwarten von Trumps „Friedensrat“?
Viele Analysten sehen in dem Pakt, dem womöglich auch Russland und das diktatorisch regierte Belarus beitreten, einen Angriff auf die UN. Zwar betont Trump, er schätze die Vereinten Nationen. Aber er kritisiert auch, die Organisation habe keine Konflikte gelöst – anders als er. In Davos behauptet Trump erneut, er habe acht Kriege beendet, und bringt überraschend eine Kooperation mit den UN ins Spiel. Das wäre doch großartig, meint er.
Wie genau das funktionieren soll, ist weitgehend unklar. Man weiß noch nicht, wie das neue Gremium arbeiten soll. Insgesamt 60 Staaten sollen Einladungen erhalten haben. Wer länger als drei Jahre dabei sein will, muss eine Milliarde US-Dollar für den Etat des „Friedensrats“ bereitstellen.
Der deutsche Außenminister Johann Wadephul (CDU) warnte unmittelbar nach Trumps großer Zeremonie in Davos: „In einer Zeit geopolitischer Krisen kann die Antwort nicht sein, sich aus der internationalen Ordnung zurückzuziehen und ihre zentralen Organe ersetzen zu wollen.“