Berlin und Rom rücken zusammen

von Redaktion

Merz und Meloni verstärken Kooperation – Neuer EU-Motor?

Rom – Die Welt ist im Umbruch – da wollen sich Deutschland und Italien enger zusammenschließen. Bei einem Treffen unter Vorsitz von Kanzler Friedrich Merz und Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Rom beschlossen beide Regierungen, ihre Zusammenarbeit auszubauen – insbesondere in den Bereichen Verteidigung und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit. Damit reagieren die beiden EU-Partner auf das Vorgehen von US-Präsident Donald Trump wie zuletzt im Konflikt um Grönland.

Insgesamt wurden acht Vereinbarungen unterzeichnet. Unter anderem sollen neue Rüstungsprojekte und gemeinsame Übungen der Streitkräfte angestoßen werden. Man will Kooperation bei der Produktion von Drohnen, bei Flug- und Raketenabwehr, Marineschiffen und Unterwassersystemen sowie elektronischer Kampfführung und Luftkampfsystemen prüfen. Zugleich betonten die Regierungschefs, dass die engere Zusammenarbeit nicht gegen andere Partnerstaaten gerichtet sei. In Europa könnten „wir alle nur zusammen in dieser Europäischen Union den Weg gehen“. Auf die Frage, ob Italien nun genauso wichtig sei wie der traditionell engste Partner Deutschlands, Frankreich, sagte Merz: „Es gibt für Deutschland keine Hierarchie in den Beziehungen.“

Der Ausbau der Partnerschaft mit Italien fällt in eine Zeit, in der es zwischen Deutschland und Frankreich nicht so gut läuft – gerade im Rüstungsbereich. Das von Berlin, Paris und Madrid geplante Luftkampfsystem FCAS steht auf der Kippe. In der Handelspolitik hatte sich Frankreich beim Abschluss eines EU-Freihandelsabkommens mit Lateinamerika quer gestellt. Dann machte Italien nach einigem Zögern den Weg frei, wofür sich Merz noch einmal sehr bei Meloni bedankte.

Die Regierungskonsultationen fanden in der Villa Pamphilj statt, wo Italien wichtige Staatsgäste empfängt. Zuvor trafen sich Merz und Meloni unter vier Augen im „Vestibolo degli amori difficili“, dem „Vestibül der schwierigen Liebschaften“. Die beiden hatten bereits den Donnerstagabend beim EU-Gipfel in Brüssel miteinander verbracht. Das Verhältnis zwischen dem CDU-Kanzler und der Regierungschefin von der Rechtspartei Fratelli d‘Italia ist gut. Sie gehören zu den europäischen Regierungschefs mit dem besten Draht zu Donald Trump.

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