„Autokratien mögen Untertanen haben. Demokratien haben Partner und Freunde“, war ein Schlüsselsatz in der Davoser Rede des Bundeskanzlers. Wie zur Bekräftigung reiste Merz, kaum zurück aus der Schweiz von der großen Trump-Show, gleich mit zehn Ministern nach Rom, um Ministerpräsidentin Meloni seine Aufwartung zu machen. Auch wenn der Begriff „Achsenmächte“ historisch schwer belastet ist, rückt die Achse Berlin – Rom immer mehr ins Zentrum europäischer Bemühungen, angesichts der äußeren Bedrohungen enger zusammenzurücken.
Das liegt zum einen am französischen Präsidenten Macron, der seine EU-Partner erstens immer wieder mit unabgestimmten Vorstößen (wie damals zu europäischen Truppen für die Ukraine) vor den Kopf gestoßen hat und zweitens in der Heimat mittlerweile als lahme Ente gilt. Doch auch inhaltlich gibt es inzwischen größere Schnittmengen zwischen den konservativ geführten Regierungen in Deutschland und Italien: Während die Politik im rebellischen Frankreich gerade eine wichtige Rentenreform einkassieren musste, arbeitet Meloni an einem ehrgeizigen Programm zum Bürokratie-Rückbau. Auch beim Verbrenner-Aus, der Begrenzung der Asyl-Migration und dem Mercosur-Abkommen zog man in Berlin und Rom zuletzt an einem Strang, während Paris das für die Exportnation Deutschland so wichtige Freihandelsabkommen mit Südamerika blockierte. In Berlin weiß man zu schätzen, dass sich Meloni lieber mit den EU-Partnern abstimmt, als sich selbst in Szene zu setzen.
Und, natürlich, ist da auch immer Donald Trump. Giorgia Meloni hat es geschafft, Gehör beim launischen US-Präsidenten zu finden, so wie auch Merz. Emmanuel Macron hingegen, Präsident der stolzen Atommacht Frankreich mit ihren tief sitzenden antiamerikanischen Reflexen, avancierte zum neuen Lieblingsgegner Trumps. Damit mögen sich Sympathiepunkte in der Öffentlichkeit sammeln lassen. Doch mit Blick auf die Ukraine und die Unfähigkeit Europas, sich auf absehbare Zeit selbst verteidigen zu können, ist es wichtig, klar in der Sache, aber verbindlich im Ton zu bleiben. Kanadas Premier, dessen Land weit weg ist von den Eroberungsgelüsten Putins, kann sich den Luxus leisten, Trump die ungeschminkte Wahrheit zu sagen. Merz hingegen ist gut beraten, etwas vorsichtiger zu formulieren.GEORG.ANASTASIADIS@OVB.NET