Kommt da noch Unterstützung? Verteidigungsminister Boris Pistorius bei der Truppe. © dpa
München – Vor ein paar Tagen rollten im Seehafen in Emden dutzende Fahrzeuge einer italienischen Militäreinheit von Bord eines Frachtschiffes. Beginn von „Steadfast Dart 26“. 10 000 Soldaten sowie Material und Fahrzeuge werden in die Bundesrepublik verlegt. „Mit dieser Übung demonstriert die Nato ihre Fähigkeit, sich schnell von Süden nach Norden und von Westen nach Osten zu bewegen, und zeigt, dass die Nato geeint, leistungsfähig und insgesamt bereit ist“, verkündete der italienische General Nicola Mandolesi stolz. Die Nato beweise deutlich, dass sie bereit sei, „jede Art von Mission“ zu erfüllen.
Das klingt gut, doch tatsächlich kriselt es im Bündnis gewaltig. Und das nicht nur wegen des Grönlandstreits und des Davos-Auftritts von Donald Trump (siehe unten). Am Wochenende veröffentlichte die US-Regierung ihre neue Verteidigungsstrategie. „Da sich die US-Streitkräfte auf die Verteidigung ihres eigenen Gebiets und den indopazifischen Raum konzentrieren, werden unsere Verbündeten und Partner in anderen Regionen die Hauptverantwortung für deren eigene Verteidigung übernehmen“, heißt es. Die USA werde dabei eine „entscheidende, aber stärker begrenzte Unterstützung“ geben.
Das von US-Verteidigungsminister Pete Hegseth verantwortete Strategiepapier unterscheidet sich im Tonfall erheblich vom 2022 unter Trumps Amtsvorgänger Joe Biden veröffentlichten Vorgänger. Im damaligen Dokument waren die Bedrohungen durch China und Russland erheblich schärfer formuliert worden. Die Trump-Regierung legt nun einen erheblich stärkeren Fokus auf die innere Sicherheit der USA und irreguläre Migration – und auf die Verpflichtungen der US-Verbündeten, mehr für die eigene Verteidigung zu tun.
Europa bleibe zwar wichtig, habe aber einen „kleineren und schrumpfenden Anteil an der weltweiten Wirtschaftskraft“, heißt es. Daraus folge, dass die USA „sich in Europa engagieren und dies auch weiterhin tun werden, der Verteidigung des US-Staatsgebiets und der Abschreckung Chinas Vorrang einräumen müssen und werden“. Washington werde seine Verbündeten „ehrlich aber deutlich darauf hinweisen, dass sie dringend ihren Teil beitragen müssen und dass es in ihrem eigenen Interesse liegt, dies unverzüglich zu tun“. An ehrlichen und deutlichen Hinweisen Trumps an die Europäer hatte es bereits in der Vergangenheit nicht gemangelt. Zuletzt in Davos.
Die Bedrohung durch Russland bezeichnet das Pentagon als „anhaltend, aber beherrschbar“ – und sie betreffe die östlichen Nato-Partner. Moskau sei „nicht in der Lage, die Vorherrschaft in Europa anzustreben“, die europäischen Nato-Verbündeten stellten Russland „glücklicherweise in Bezug auf Wirtschaftsleistung, Bevölkerungszahl und damit auch latente Militärmacht in den Schatten“, heißt es optimistisch. Die Europäer seien „deutlich mächtiger“ als Russland. „Alleine die deutsche Volkswirtschaft stellt Russland in den Schatten“. Zudem hätten die Nato-Verbündeten „unter Trumps Führung“ ihre Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung erhöht.