Manfred Weber und Friedrich Merz in Zagreb. © cd
Zagreb – Eine kleine, subtile Botschaft über die EU setzt der Kanzler ganz ohne Worte. Man muss etwas dichter an ihn rantreten, um zu sehen: Friedrich Merz hat zum großen Europa-Gipfel eine Krawatte umgebunden voller winziger Schildkröten. Das sind ja nicht die schnellsten Tiere. Ja, hier geht alles viel, viel zu langsam, so darf man Merz verstehen.
Er unterfüttert die Krötenkrawatte verbal, erneut mit genervt klingender Kritik am Koloss EU. „Es ist nach wie vor unbefriedigend“, sagt Merz, „nach wie vor zu viel Bürokratie, zu viel Regulierung“. Man müsse das „deutlich reduzieren, damit wir ein Raum der Freiheit sein können“.
In Zagreb ist Merz der wohl wichtigste Gast eines großen EU-Gipfels, formal als CDU-Vorsitzender. Die Parteichefs der bürgerlich-konservativen Parteien des Kontinents ziehen sich hier für zwei Tage in ein Fünf-Sterne-Hotel zurück, um ihr Arbeitsprogramm für 2026 zu beraten. Es ist (fast) ein richtiger EU-Gipfel, denn in 13 Ländern stellt die Parteienfamilie EVP den Regierungschef, in einigen den Vize, dazu zumindest ein paar Oppositionsführer. Chef der Runde ist ein Niederbayer: Manfred Weber führt die EVP, Partei wie Fraktion.
Er hat seinen Gipfel mit kantigen, groß klingenden Vorschlägen aufgeheizt. In einem Spiegel-Interview und per Gastbeitrag in unserer Zeitung fordert der CSU-Vize einen direkt gewählten europäischen Präsidenten. Außerdem trommelt er seit Wochen für eine gemeinsame europäische Armee; eingesetzt womöglich ja schon als Friedenstruppe in der Ukraine.
Das große, zu große Rad? „Bereden wir intern“, brummt der Grieche Kyriakos Mitsotakis im Vorübergehen. Selbst Merz wirkt skeptisch. „Wir müssen uns im Moment den Aufgaben zuwenden, die auf dem Tisch liegen“, sagt der Kanzler. Vertragsänderungen in der EU zu erreichen, sei eine „ziemlich schwierige Aufgabe“. Zumindest vom Einstimmigkeitszwang in der EU-Außenpolitik will er aber wegkommen. Es könne nicht sein, „dass der Letzte immer das Tempo bestimmt“ – siehe seine Krawatte.
Worauf sich der Gipfel heute verständigt – offen. Intern liegen mehrere heiße Themen auf dem Tisch, unter anderem eine Festlegung auf eine Wiedervereinigung Zyperns ohne türkische Besatzung. Weber dürfte es schon recht sein, wenn sein Armee- und Präsidentenplan überhaupt diskutiert wird und das Profil der EVP schärft.CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER