Die Niederlande wagen mit Rob Jettens Minderheitsregierung ein Experiment, das in Europa nicht ganz neu ist: In Dänemark sind Regierungen, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen sind, keine Seltenheit. Die Dänen haben gezeigt: Das muss kein Hindernis, sondern kann ein Motor für pragmatische Politik sein. Das birgt Chancen.
Erstens muss eine Regierung ohne eigene Mehrheit vor allem inhaltlich überzeugen statt auf der Ideologie zu beharren – jedes Gesetz muss neu verhandelt werden. Das fördert sachliche Lösungen. Zweitens stärkt es die Rolle des Parlaments und damit des Wählerwillens, da auch Oppositionsabgeordnete entscheidend an der Gesetzgebung mitwirken können – vorausgesetzt sie gehen nicht in Totalverweigerung. Ob das Experiment gelingt, hängt stark davon ab, ob die Akteure Kompromissfähigkeit über Machtkalkül stellen.
Natürlich ist eine Minderheitsregierung immer aus der Not geboren und birgt große Risiken: Instabilität, aufwendige Verhandlungen. Für Deutschland ist das interessant. Die Erfahrungen in Den Haag werden zeigen, ob Regieren mit wechselnden Mehrheiten ein Modell sein kann.