Willkommen in Riad: Kanzler Friedrich Merz (CDU) bei seiner Ankunft in Saudi-Arabien. © Kay Nietfeld
München – Seltsam, dass man gleich an Robert Habeck denkt. Vor knapp vier Jahren reiste der damalige Wirtschaftsminister nach Katar, um angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine neue Energiequellen zu finden. Hängen blieb: eine tiefe Verbeugung vor dem Emir und – immerhin – ein Flüssiggasdeal. Es war, wenn man so will, der Vorbote einer neuen pragmatischen (Außen-)Politik.
Von Friedrich Merz ist eher kein Knicks zu erwarten, dafür viel Pragmatismus. Man strebe „strategische Partnerschaften“ an, hieß es im Vorfeld der Kanzler-Reise in die Golfregion. Das Programm: straff. Gestern Abend Landung in Riad, dann Abendessen mit MBS, dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman, und anderen Scheichs. Heute geht es weiter nach Katar, dann in die Vereinigten Arabischen Emirate.
Es ist Merz‘ erste Reise in die Region als Kanzler und sie ist von einiger Bedeutung. In der neuen Großmächte-Realität will die Bundesregierung das Land unabhängiger von den USA und anderen machen, nicht nur bei der Verteidigung, sondern auch bei Handel und Energie. Deshalb reiste Merz vor drei Wochen nach Indien und deshalb geht es jetzt, begleitet von einer beachtlichen Wirtschaftsdelegation, an den Golf. Die Scheichs, die zuletzt schon Besuch von Umweltminister Carsten Schneider und Wirtschaftsminister Katherina Reiche bekamen, haben einiges zu bieten: Investitionen in deutsche Firmen, Öl, Gas und künftig womöglich auch grünen Wasserstoff, der für die Energiewende gebraucht wird.
Dabei waren die Beziehungen in den letzten Jahren nicht immer harmonisch. Nach dem Mord am saudischen Journalisten Jamal Kashoggi schnitten Berlin und andere westliche Partner die Saudis. Katar geriet besonders wegen Vorwürfen rund um die Fußball-WM 2022 in die Kritik, die Emirate wegen ihrer Verwicklung in den Krieg im Sudan. Vor allem die Grünen mahnten im Vorfeld der Reise daher, der Kanzler müsse auch Unbequemes ansprechen: Menschenrechtsverletzungen etwa oder die Rekordzahl von Hinrichtungen in Saudi-Arabien. Die Union fordert indes Vorrang für Realpolitik. Der energiepolitische Sprecher Andreas Lenz (CSU) sagte, ein moralischer Zeigefinger sei hier „kontraproduktiv“. In der arabischen Welt hält man dem Westen seit dem Gazakrieg ohnehin Doppelstandards vor.
Natürlich ist die Sache keine Einbahnstraße. Die drei autoritär regierten Staaten hoffen ihrerseits auf deutsche Maschinen und mehr Waffenlieferungen. Die wurden in den vergangenen Jahren restriktiv gehandhabt, wobei schon die Ampel den Kurs lockerte. Neue Verträge wird es bei Merz‘ Besuch wohl nicht geben, aber ein Entgegenkommen in dem Bereich hält man in Berlin offenbar für nötig.
Noch ein Thema wird Merz‘ Besuch prägen: Die drei Staaten spielen auch strategisch eine wichtige Rolle. Katar machte sich als Vermittler im Gazakrieg unverzichtbar und hilft Berlin beim Kontakt zu den Taliban; in Abu Dhabi, der Hauptstadt der Emirate, verhandeln Ukrainer und Russen unter Vermittlung der USA. Dass die jüngste Gesprächsrunde kurz vor Merz‘ Ankunft in der Region begann, mag Zufall sein, aber einer, auf den die Gastgeber gerne hinweisen werden. Zweifellos schmerzhaft: Europa sitzt nicht mit am Tisch.
Nicht unwahrscheinlich, dass man den Kanzler auch auf seine Orakelfähigkeit ansprechen wird. Er hatte dem iranischen Regime, das auf der anderen Seite des Persischen Golfs lauert, ja schon den Untergang prophezeit. Aber es hält sich und die Spannungen mit den USA wachsen. Ein Krieg ist möglich und würde auf die eine oder andere Art auch die Golf-Staaten betreffen, in denen die USA Truppen haben. MIT DPA/AFP