Russland nährt Ängste vor nuklearer Eskalation. © dpa
München – Der Ort ist Prag, das Jahr 2009, der Redner Barack Obama. Vor jubelndem Publikum entwirft der frisch vereidigte US-Präsident seine Vision einer Welt ohne Atomwaffen – Abrüstung unter Leitung der USA. Noch im selben Jahr erhält er unter anderem dafür den Friedensnobelpreis. Der Westen glaubt, auf dem Weg in eine post-atomare Ära zu sein. Von diesem Traum ist heute wenig geblieben. Der letzte große nukleare Abrüstungsvertrag zwischen den USA und Russland, New Start, ist ausgelaufen. Russlands Krieg gegen die Ukraine nährt derweil die Angst vor nuklearer Eskalation und selbst der amerikanische Schutzschirm wirkt unter US-Präsident Donald Trump so unsicher wie noch nie.
Die European Nuclear Study Group warnt, Europa dürfe den Ernst der Lage nicht verkennen. Eine neue atomare Ära habe begonnen, „doch die Politik begreift nur langsam, was das bedeutet“, schreiben die Nuklearexperten in ihrem Bericht, der unserer Zeitung vorliegt. Das Autorenteam um die Sicherheitsexpertin Claudia Major und den Politikwissenschaftler James Davis fordert nun, die nuklearen Optionen abzuwägen.
Dazu gehört, dass Europa eine eigene Nuklearstreitmacht aufbaut. Für diese Idee gibt es in der deutschen Politik Unterstützung. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist dafür. Von Europas Nuklearmächten Frankreich und Großbritannien gibt es jedoch eine Einschränkung: Selbst bei gesamteuropäischer Beteiligung müssten sie das letzte Wort über einen Atomschlag behalten. Derweil setzt das Völkerrecht Deutschland Grenzen: Im Zwei-plus-vier-Vertrag verzichtete die Bundesrepublik nicht nur auf Besitz atomarer Waffen, sondern auch auf die Verfügungsgewalt darüber.
Leichter umsetzbar erscheint daher ein weiterer Vorschlag der Experten: die Stärkung britischer und französischer Nuklearstreitkräfte.
Auch den Aufbau weiterer nationaler Atomprogramme nennen die Wissenschaftler als Option – in Deutschland und Polen. Die Studie bringt zudem eine stärkere konventionelle Abschreckung ins Spiel. Dafür bräuchte Europa aber Präzisionswaffen und eine flächendeckende Flugabwehr, die es bislang nicht besitzt. Am realistischsten erscheint ihnen daher das Festhalten am bestehenden US-Arrangement – es ist kostengünstig und wurde selbst unter Trump nie offen infrage gestellt. Dennoch dürfe Europa seine nukleare Verantwortung nicht an die USA abgeben.
Eine klare Handlungsempfehlung äußern die Experten am Ende ihres alarmierenden Berichts nicht. Ihr nüchternes Fazit: „In der sich abzeichnenden Lage gibt es keine guten Optionen – nur Entscheidungen, die weniger schlecht sind als die Alternativen.“SOPHIA BELLIVEAU