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In München ist Merz der wichtigste Antreiber

von Redaktion

Siko: Die Welt blickt auf Bayern

So piepschnurzegal, wie Trumps Vize JD Vance vergangenes Jahr auf der Münchner Sicherheitskonferenz tat, ist Europa den USA wohl doch nicht. Jedenfalls hat sich der böse Ton aus dem Vorjahr stark verändert: Trump ließ seinen Rumpel-Diplomaten Vance diesmal daheim, für ihn kommt Außenminister Rubio, der letzte Transatlantiker von Gewicht in der US-Regierung. Europa sei den USA wichtig, schmeichelte Rubio vor seiner Landung in Bayern. So groß wie selten ist die US-Delegation, allein ein Fünftel des Senats weilt am Wochenende an der Isar. Doch die zentrale Botschaft wollte auch der in der EU hochgeschätzte Rubio den Europäern nicht ersparen: Die alte Welt gibt es nicht mehr.

Entsprechend steht die 62. Siko unter der Überschrift „Under destruction“. Gemeint ist der Quasi-Kollaps der regelbasierten Ordnung, die wachsenden Feindseligkeiten zwischen den Großmächten, die unsichere Zukunft von Nato und transatlantischem Verhältnis, die Disruption durch KI. Man kann ohne Übertreibung sagen: Die Welt blickt drei Tage lang auf München. Nie war die größte Sicherheitskonferenz wichtiger als in diesem Jahr. Allein 60 Staats- und Regierungschefs kommen dafür in die bayerische Hauptstadt. Der Umstand, dass die MSC erstmals von einem deutschen Bundeskanzler eröffnet wird, unterstreicht ihre Bedeutung in einer unberechenbar gewordenen Welt. Ampelkanzler Scholz kam nur zu kurzen Stippvisiten hierher. Bei Friedrich Merz stehen die Bewahrung von Europas Frieden und Freiheit im Zentrum seiner Politik. In einer Zeit, da der Präsident Frankreichs und der Premierminister Großbritanniens als lahme Enten ausfallen, ist das ein Glücksfall.

Die Zeitenwende ist nun lange genug beschrieben worden. Jetzt muss Europa ins Machen kommen. Oder, wie Merz es in seiner beeindruckenden Rede formulierte: die „Lücke zwischen Anspruch und Möglichkeiten schließen“ und „zu einem Faktor in der Weltpolitik werden“. Schmerzhaft war seine Kritik an der deutschen Außenpolitik der letzten Jahrzehnte (gemeint gewesen dürfte vor allem Angela Merkel gewesen sein): zu viel „normativer Überschuss“, zu viel erhobener Zeigefinger, zu wenig Besorgnis darüber, dass ihr die Mittel fehlten, um Abhilfe zu schaffen.

Das ändert sich gerade, dank Merz: Hätte er die 90 Hilfsmilliarden für Kiew nicht durchgeboxt und Russland damit gewaltige neue Kriegslasten aufgebürdet, stünde die Ukraine und mit ihr Europas Sicherheit schon auf verlorenem Posten. In München machte Merz klar, dass er als Europa-Kanzler der Anführer und Antreiber sein will, der er in der Wirtschaftspolitik wegen des Widerstands der SPD nicht sein kann. Doch verliert er nicht das Augenmaß: Solange Europa nicht da ist, wo es gern wäre, solange es auf Amerikas Schutzschirm nicht verzichten kann, ist es gut, wenn Merz den Lorbeer des scharfzüngigsten Trump-Kritikers dem kanadischen Premier Carney überlässt. Der Kanzler versuchte stattdessen klug, den Freunden jenseits des Atlantiks ins Gewissen zu reden. Mit Blick auf China sagte er: „Der Führungsanspruch der USA ist angefochten, vielleicht schon verspielt.“ Ohne Partner werde es einsam um die USA. Wer wollte, konnte darin auch eine kleine Retourkutsche für Rubio und sein Wort von der veränderten Welt sehen. Ja, die Welt ändert sich gerade. Aber für alle.GEORG.ANASTASIADIS@OVB.NET

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