Den Elefanten im Raum – JD Vance – spricht Kanzler Merz in seiner Rede direkt an. © Ronald Wittek/EPA
München – Das muss man sich erst mal trauen. Seine Rede ist schon halb vorüber, ausführlichst hat der Kanzler die neue Realität analysiert, das Nötige gesagt zu Russlands Imperialismus, Chinas Machtstreben, der transatlantischen Krise. Es ist ruhig im Saal des Bayerischen Hofs, ruhiger, als man es sich als Redner wünschen kann. Bis Friedrich Merz das Florett mal kurz zur Seite legt.
„Der Kulturkampf der MAGA-Bewegung ist nicht unserer“, sagt der Kanzler, wohl wissend, dass unten im Podium dutzende US-Amerikaner sitzen, Demokraten wie Trump-Republikaner. Die Freiheit des Wortes ende dort, wo sie sich gegen die Menschenwürde wende. Europa glaube nicht an Zölle und Protektionismus, sondern an freien Handel. Merz fordert neues Vertrauen im transatlantischen Bündnis und der Nato, auch die USA seien schließlich darauf angewiesen. „Selbst sie stoßen an die Grenzen der eigenen Macht, wenn sie im Alleingang unterwegs sind.“
Es ist eine durchaus deutliche Antwort auf JD Vance, dessen Schockrede nicht vergessen ist. Der US-Vizepräsident hatte Europa vor einem Jahr an gleicher Stelle Demokratieverlust und mangelnde Meinungsfreiheit vorgeworfen; es war der Startpunkt für Monate der Entfremdung zwischen Europa und den USA, die im Streit um Grönland gipfelten. Merz, der für seinen kleinen Ausbruch viel Applaus bekommt, nuschelt das nicht weg. Vance habe in der Analyse Recht gehabt, sagt er. Zwischen den alten Partnern habe sich ein „tiefer Graben“ aufgetan.
Lässt er sich überbrücken? Es ist eine der Kernfragen der diesjährigen Sicherheitskonferenz, die unter dem düsteren Motto „Under destruction“ steht, im Abbruch befindlich. Merz sieht kein Zurück, warnt aber davor, die USA abzuschreiben. Stattdessen fordert er eine „neue transatlantische Partnerschaft“ und ein Ende der Abhängigkeit von Washington. Europas „Unmündigkeit war selbstverschuldet“, sagt er. „Diesen Zustand lassen wir jetzt hinter uns, lieber heute als morgen.“
Nur wie? Siko-Chef Wolfgang Ischinger, wie Merz ein Herzens-Transatlantiker, hatte schon in seiner Vorrede mehr eingefordert als den nächsten leeren Weckruf. An die europäischen Konferenzteilnehmer richtet er die Frage: „Welche konkreten Schritte wollen Sie über Reden hinaus unternehmen, damit die EU ein internationaler Player wird?“ Die Erkenntnis ist ja schon lange da, an den richtigen Konsequenzen mangelt es.
Auch der Kanzler kommt in seiner Rede nicht wirklich über Zustandsbeschreibung und Absichtserklärung hinaus. Europa müsse zum „weltpolitischen Faktor mit einer eigenen sicherheitspolitischen Strategie“ werden, sagt er. Immerhin definiert er die Rolle Deutschlands dabei etwas genauer. Zu lange habe die deutsche Außenpolitik nur gemahnt und gerüffelt. Das reiche nicht mehr. „In der Ära der Großmächte ist unsere Freiheit gefährdet“ – Berliner Macht-Scheue helfe da nicht. Deutschland wolle Europa führen, sagt Merz, aber partnerschaftlich, nicht hegemonial. „Nie wieder werden wir Deutschen alleine gehen. Unsere Freiheit behaupten wir nur mit unseren Nachbarn.“
Ein anderer Europäer mit Führungsanspruch springt Merz am Abend bei. „Europa muss eine geopolitische Macht werden“, sagt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, fordert mehr Selbstbewusstsein und ein „positives Mindset“ auf dem Kontinent. Aber nicht überall sind sich Paris und Berlin einig. Während Macron etwa einen direkten Gesprächskanal mit dem Kreml befürwortet, bleibt Merz skeptisch.
Immerhin: Ein Treffen des Kanzlers mit US-Außenminister Rubio lief dem Vernehmen nach gut. Rubio wird den Siko-Samstag eröffnen. Im Ton ähnlich wie Merz? Man wird sehen.