KOMMENTAR

Eine Partei ohne Unrechtsbewusstsein

von Redaktion

Verwandtenaffäre der AfD

Von Horst Seehofer stammt ein weiser Satz für das kleine Polit-Einmaleins: Fehler passieren im Leben, wirklich unverzeihlich wird es erst, wenn sich dem Fehler Folgefehler anschließen. Er benutzte ihn mehrfach, als seine CSU im Landtag von der Verwandtenaffäre gebeutelt wurde, und griff dann hart durch. Der Fraktionschef musste gehen, Minister mussten Gelder zurückzahlen, Gesetze wurden geändert.

Womit wir bei der AfD wären. Auch sie kämpft derzeit mit Fehlern. Vorwurf: Vetternwirtschaft. Reihenweise wurden Verwandte von Abgeordneten bei anderen Abgeordneten angestellt. Nicht illegal, aber mit üppiger Entlohnung, auf Kosten der Steuerzahler. So weit, so anrüchig. Doch der entscheidende Folgefehler: Die AfD will nun knallhart vorgehen – aber nicht gegen jene, die Väter oder Ehefrauen versorgen, sondern gegen einen Bundestagsabgeordneten, der den Skandal offenbar mit aufgedeckt und die Praxis kritisiert hatte. Jetzt soll er aus der AfD ausgeschlossen werden!

Die AfD inszeniert sich gerne als Gegenentwurf zu etablierten Parteien. Und es stimmt: Sie ist wirklich anders. Es fehlen Unrechtsbewusstsein und interne Kontrolle.

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