Stuttgart – Ein Mindestalter für Soziale Medien wie Tiktok und Instagram zum Schutz von Kindern und Jugendlichen rückt immer näher. Nach der SPD plädiert nun auch die CDU dafür. Der Parteitag in Stuttgart (siehe unten) nahm einen Antrag an, der die Bundesregierung auffordert, „eine gesetzliche Altersgrenze von 14 Jahren für die Nutzung sozialer Netzwerke einzuführen“. Sie wird außerdem aufgefordert, das „besondere Schutzbedürfnis bis zum 16. Lebensjahr im digitalen Raum“ auszugestalten.
Die SPD dringt jetzt darauf, dass die Idee schnell zum Gesetz wird. „Dass die Union nun auf unsere Linie eines Social-Media-Verbots unter 14 Jahren einbiegt und damit auch den Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum verbessern möchte, begrüße ich ausdrücklich“, sagte der erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, der „Bild“. „Nun sollten wir sehr zeitnah im Deutschen Bundestag gemeinsam ein konkretes Gesetz verabschieden.“
Kanzler und CDU-Chef Friedrich Merz hatte zuvor bereits Sympathie für den Vorstoß für eine Social-Media-Altersgrenze erkennen lassen – ebenso wie für den konkreten Vorschlag aus der mitregierenden SPD.
Die CDU plädiert in ihrem Beschluss dafür, als Grundlage die Empfehlungen einer von der Bundesregierung eingesetzten Expertenkommission zu nutzen. Diese soll im Sommer ihre Ergebnisse vorlegen.
Wann ein solches Gesetz kommen könnte, ist aber noch offen. Zumal die CSU die Pläne bislang ablehnt. Ein solcher Vorschlag sei eine „Verbotsdebatte“ und gehe „an der Wirklichkeit vorbei“, sagte der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Hoffmann, der „Augsburger Allgemeinen“.