Berlin – Bei der Reform der Krankenhausreform haben sich Bund und Länder auf einen Kompromiss geeinigt. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) kündigte gestern Abend eine rasche Umsetzung an. „Mit der erzielten Einigung für die Anpassung kann die Krankenhausreform nun vor Ort umgesetzt werden. Es hat sich gelohnt, auch die Länder in den letzten Tagen und Wochen eng in die Abstimmungen einzubinden“, sagte Warken der „Rheinischen Post“.
Die grundsätzlichen Ziele blieben dabei unberührt: mehr Spezialisierung einzelner Häuser, mehr Bündelung von Kapazitäten und eine Erhöhung der Behandlungsqualität. „Auf der anderen Seite erwarten die Menschen die Sicherstellung einer Grund- und Notfallversorgung auch in ländlichen Regionen“, betonte Warken.
Die Bundesregierung hatte die Anpassung der Krankenhausreform im Herbst nach langem Tauziehen auf den Weg gebracht. Eine erste Reform hatte der damalige Minister Karl Lauterbach (SPD) gegen den Willen zahlreicher Akteure im Gesundheitswesen durchgesetzt. Auch an Warkens Reformplänen gab es zunächst viel Kritik. Dem Einigungspapier zufolge gibt es nun einen Kompromiss bei der Zuteilung der geplanten Leistungsgruppen. Diese geben an, welche spezialisierten Leistungen am jeweiligen Klinikstandort erbracht werden. Die Länder hatten für mehr Flexibilität plädiert, um Kliniken in ländlichen Regionen zu erhalten.