Rhein: Anderer Austausch mit AfD-Ländern

von Redaktion

Berlin – Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein hat für den Fall einer Regierungsübernahme der AfD in einem der 16 Bundesländer Konsequenzen angekündigt. Sollte eine AfD-Regierung ins Amt kommen, müsse es Veränderungen in der Art und Weise der Zusammenarbeit unter den Ländern geben, sagte der CDU-Politiker im Podcast „Meine schwerste Entscheidung“ der Funke Mediengruppe.

Der Austausch von Informationen werde so nicht mehr funktionieren. Bereits jetzt machten sich die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten Gedanken über ein solches Szenario. Es sei im Moment hypothetisch, aber „natürlich muss man sich mit dem Gedanken befassen, was passiert, wenn so einer dabei ist. Wie gehen wir mit dem um? Die Frage muss man sich schon stellen“, sagte Rhein. Es wäre fahrlässig, nicht darüber nachzudenken.

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