Der Streit um die Rückholung

von Redaktion

Johann Wadephul (CDU), Außenminister, kümmert sich nun doch ums Evakuieren. © Axel Schmidt/dpa

Das ist kein Ferienflieger. Normalerweise. Ein Luftwaffen-Airbus 2020 bei einer Rückhol-Aktion. © Roessler/dpa

München – Wärme, Wellenrauschen – und dichter schwarzer Rauch. Die Eskalation im Nahen Osten zwischen Israel und dem Iran durchkreuzt die Urlaubspläne vieler Touristen. Auch Michaela und Korbinian Reiter aus Reichersbeuern bei Bad Tölz sind betroffen. Sie sind gerade auf einer Rundreise mit dem Kreuzfahrtschiff „Mein Schiff 4“. Seit dem Wochenende sitzen sie im Hafen von Abu Dhabi fest. „Vormittags haben wir noch einen sehr schönen Ausflug gemacht“, berichtet die Reichersbeurerin. „Als wir dann nachmittags gegen drei Uhr auf dem Pooldeck saßen, haben wir einen Knall gehört.“ Später schlug in einem nahe gelegenen Stützpunkt am Hafen Port Zayed eine Drohne ein.

Mit ihrer Erfahrung sind die Reiters nicht allein. Rund 30.000 Reisende deutscher Anbieter sind laut Reiseverband von der Situation betroffen. Luftraumsperrungen in Israel und Iran verwehren Rückflüge, mehrere Fluggesellschaften haben ihren Flugbetrieb in der Golfregion eingestellt; auch die Lufthansa und deutsche Ferienflieger. Grund für die Beschränkungen ist die militärische Eskalation zwischen Israel, den USA und dem Iran. „Wir müssen uns darauf einstellen, dass dieser Konflikt länger dauert“, sagte der deutsche Außenminister Johann Wadephul (CDU) in der ARD. Wie geht es für deutsche Staatsangehörige in der Golfregion weiter?

Noch am Sonntagabend schloss Wadephul militärische Rückholungen aus. „Das werden wir nicht machen können, denn die Lufträume sind insgesamt geschlossen“, sagte er der „Bild“. In der Vergangenheit evakuierte die Bundeswehr deutsche Bürger zum Beispiel aus dem Sudan, als dort 2023 ein Bürgerkrieg ausbrach. „Die Bundeswehr ist wirklich das letzte Mittel der Wahl“, betonte auch ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.

Politisch ist das aber umstritten. Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour, selbst in Teheran geboren, kritisierte etwa in der ARD, die Bundesregierung habe „einen Eid geschworen, diesen Leuten auch in einer solchen Situation zu helfen – da hilft es nicht, viermal zu sagen: Ich habe euch doch gewarnt! Pech gehabt!“ Auch 56 Prozent der Bundesbürger meinen einer Forsa-Umfrage zufolge, die Bundesregierung sollte sich um die Rückholung deutscher Staatsbürger kümmern.

Die Regierung reagiert nun zumindest teilweise auf den Druck. Sie will Charterflugzeuge nach Saudi-Arabien und den Oman schicken. In den Hauptstädten der beiden Länder, Riad und Maskat, könnten Flugzeuge starten. Von dort sollen „besonders vulnerable Gruppen“ ausgeflogen werden, verspricht Wadephul. Also: Kinder, Schwangere und Kranke. Die Kapazitäten der Flughäfen und die Anzahl betroffener Passagiere werde derzeit geprüft. „Wir fangen jetzt einfach mal mit einer Maschine pro Destination an“, sagte Wadephul über die Evakuierungsflüge. Sofern der Luftraum wieder offen ist, seien die Reiseveranstalter für Rückflüge verantwortlich – mit Unterstützung des Auswärtigen Amtes. Die Regierung schickt außerdem Teams des Auswärtigen Amtes nach Maskat, Doha und Dubai. Weitere Teams sollen die Möglichkeit von Grenzübertritten über das Festland prüfen.

Für die Lufthansa sei es grundsätzlich möglich, Reisende aus der Krisenregion nach Deutschland zu fliegen. Wadephul sagt, er habe mit Lufthansa-Chef Carsten Spohr telefoniert: „Die Voraussetzungen müssen jedoch immer im Einzelfall geprüft werden.“

Auch das Militär anderer Staaten kündigte bereits Evakuierungsflüge aus der Golfregion an. Tschechien nutzt diesen Weg bereits. Der EU-Mitgliedstaat schickte am Montag zwei Militärflugzeuge in den ägyptischen Küstenort Scharm el-Scheich und die jordanische Hauptstadt Amman, um seine Bürger aus der Golfregion zu evakuieren.

Reisende müssen gemäß dem Konsulargesetz einen Teil der Rückholung zahlen. Als Richtwert gilt die Corona-Rückholaktion 2020 mit Beiträgen zwischen 200 und 1000 Euro.

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