Julia Klöckner (CDU), Bundestagspräsidentin, mit Ruslan Stefantschuk vor dem Sonderzug. © Sina Schuldt/dpa
Kiew – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat bei ihrem ersten Besuch in der Ukraine mit großen Gesten und warmen Worten Deutschlands Solidarität im fünften Jahr des russischen Angriffskriegs übermittelt. „Wir bleiben an Ihrer Seite“, verspricht Klöckner den ukrainischen Abgeordneten, als sie als erste Vertreterin Deutschlands eine Rede im Parlament in Kiew hält, der Werchowna Rada. Sie danken es ihr, indem sie sich von den Sitzen erheben und applaudieren.
In Kiew macht sich die Bundestagspräsidentin außerdem ein Bild von den Schäden durch die russischen Angriffe auf die Energieversorgung, die in diesem besonders harten Winter für viele Menschen Kälte und Dunkelheit bedeuteten. Das Heizkraftwerk, das sie besucht, war am vergangenen Wochenende Ziel eines Angriffs. Große Teile des Dachs fehlen jetzt. Nur noch ein kleiner Teil der Anlage ist in Betrieb.
Am Bahnsteig in der ukrainischen Hauptstadt empfängt der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk Klöckner und ihre Delegation am Morgen. Aus Sicherheitsgründen war die Reise mit dem Nachtzug, wie bei früheren Besuchen westlicher Politiker, vorab nicht angekündigt worden. Geplant war in Kiew vor der Abreise auch ein Gespräch mit Präsident Selenskyj.
„Gerade jetzt, wo sich viel Aufmerksamkeit auf die Lage in Nahost richtet, dürfen wir den Blick für den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht verlieren“, sagt Klöckner. Für sie sei es „eine große Ehre und eine sehr berührende Geste“, im ukrainischen Parlament sprechen zu dürfen.
„Deutschland und die Ukraine rücken in diesen schweren Zeiten eng und solidarisch zusammen“, schreibt Klöckner ins Gästebuch des Parlaments. Mit keinem Parlament außerhalb der EU pflege der Bundestag so enge Beziehungen wie zum Parlament in Kiew, sagt Klöckner später.
Parlamentspräsident Stefantschuk hatte seine deutsche Kollegin im November bei der Parlamentarischen Konferenz der Krim-Plattform in Stockholm mit dem Verdienstorden 1. Klasse des Fürsten Jaroslaw des Weisen ausgezeichnet. Sie trägt ihn in Kiew. Im Parlament sagt Klöckner, Europa lerne jetzt von der Ukraine – technologisch, organisatorisch, und was die Fähigkeiten angehe, die das Land unter Kriegsbedingungen aufgebaut habe. Für die Bundeswehr sind die Erfahrungen, die in der Ukraine an der Front gesammelt werden, relevant – auch mit Blick auf den Aufbau eigener Drohnen-Kapazitäten.ANNE-BEATRICE CLASMANN