Andreas Büttner, Antisemitismusbeauftragter. © dpa
Potsdam – Die Linke ringt wieder mit einer Antisemitismus-Debatte – wieder aus Anlass eines prominenten Parteiaustritts. Diesmal ist es der Brandenburger Antisemitismusbeauftragte Andreas Büttner, der die Partei verlässt: „Es geht nicht mehr. Und ich kann nicht mehr.“ Parteichef Jan van Aken bedauerte Büttners Schritt, wies Antisemitismus-Vorwürfe jedoch zurück. Das Fass zum Überlaufen gebracht hat für Büttner ein Landesparteitag im Westen am Wochenende. „Die Linke Niedersachsen lehnt den heute real existierenden Zionismus ab“, heißt es in einem Beschluss. Darin stehen auch die umstrittenen Vorwürfe, die israelische Regierung betreibe einen „Genozid“ im Gazastreifen und in „Israel und den besetzten Gebieten“ herrsche „Apartheid“. Büttner, der früher auch zeitweise in der CDU und in der FDP war, sagte: „Ich kann nicht länger Mitglied dieser Partei bleiben, ohne meine eigenen Überzeugungen zu verraten.“