Wolfram Weimer im Plenum.
Berlin/München – Er sitzt da. Schweigt. Blinzelt. Lässt sich ansonsten nichts anmerken. Stumm verfolgt Wolfram Weimer das Scherbengericht über seine Arbeit. Der Bundestag berät in einer aktuellen Stunde den Ärger um den Staatsminister für Kultur, der Protagonist lauscht in Reihe drei der Regierungsbank, aber ergreift nicht das Wort. „Das nenne ich feige“, hält ihm ein Redner der Linken zornig, aber vergeblich vor.
Die Linken erzwingen die Aussprache, um über Weimers jüngsten Ärger zu reden: seine Entscheidung zum Ausschluss dreier sehr, womöglich extrem linker Buchläden vom Deutschen Buchhandlungspreis. „Wirklich unanständig“ sei das, schäumt der Abgeordnete Sören Pellmann, Weimer lege „die Axt an Kultur- und Meinungsfreiheit“, er solle zurücktreten oder gefeuert werden. Die AfD lobt zwar die Entscheidung, fordert aber generell ein Ende der Presse; Buchhandlungen seien nicht anders zu behandeln als Wursthandlungen.
Bisher gibt es für einen Rückzug keine Anzeichen. Weimer, persönlicher Freund von CDU-Kanzler Merz, steht seit 318 Tagen im Amt jeden Ärger ohne Zucken durch. Und es waren einige Vorwürfe. Unter den größeren: der Ärger um den Erhard-Gipfel am Tegernsee und eine angebliche Vermischung von Regierungsamt und eigenen Wirtschaftsinteressen. Und der Wirbel, als es um eine Entlassung von Berlinale-Chefin Tricia Tuttle wegen Antisemitismus auf dem Festival ging. Weimer, parteilos, brachte somit nacheinander Rechte und Linke gegeneinander auf.
Spannend an der Bundestagsdebatte: Wer ihn verteidigt. Ohne den Namen Weimer zu nennen, rechtfertigt die CDU-Rednerin Ottilie Klein, „dass mit Steuergeld nicht Extremismus unterstützt“ werden dürfe. Die SPD begnügt sich mit einem Kurzreferat über Kunstfreiheit, ein weiterer Redner kritisiert die Buchpreis-Entscheidung offen – in der Koalition fast ein Eklat. Am klarsten geht der CSU-Abgeordnete Michael Frieser für Weimer in die Offensive und lobt dessen Meinungsfreude: „Er macht seine Arbeit, kein höherer Verwaltungsbeamter, der nur Häkchen setzt.“ Die CSU-Spitze steht Weimer eigentlich skeptisch gegenüber.
Weimer schweigt auch da, äußert sich nur gegenüber dpa: „Die Unterstützung aus der Regierung, Fraktion und der Union ist da.“C. DEUTSCHLÄNDER