Nun soll es am Freitag also wieder eine große Selbstfindungssitzung geben. Die wievielte eigentlich? Seit Gerhard Schröders Agenda-Politik quält sich die Sozialdemokratische Partei Deutschlands mit der Frage, wer sie eigentlich sein und für was sie stehen will.
Die Kurzfassung: Lange hielten die Genossen am alten Bild der Arbeiterpartei fest, bis man feststellte, dass es kaum noch Arbeiter gibt. Dann versuchten sie, mit den Grünen zu konkurrieren. Bis sie feststellten, dass es nur eine begrenzte Zahl an linken, akademischen Wählern gibt – und viele der einfachen Leute, die den Migrationskurs für falsch hielten, direkt zur AfD flüchteten. Schließlich setzte man auf einen harten sozialen Kurs. Aber heute beklagt Bärbel Bas, dass 60 Prozent der Menschen die SPD als reine Partei der Leistungsempfänger sehen.
So kurios das nach den jüngsten Ergebnissen auch klingen mag: Im Prinzip scheint das Duo Bas/Klingbeil auf dem richtigen Weg. Erstens, weil es die von Alexander Dobrindt eingeleitete Migrationswende mitträgt. Aber es dauert eben, bis die Entlastung in den Kommunen ankommt. Zweitens, weil es die SPD als Partei der kleinen und mittleren Einkommen positioniert. Und drittens, wenn man nun Reformen mitträgt, die der Wirtschaft neuen Schwung verleihen. Klar, es gibt Kröten zu schlucken, und vermutlich gehen noch einmal ein paar Wähler an die Linkspartei verloren. Doch erst wenn das Wachstum nach Deutschland zurückkehrt, lässt sich wieder Geld verteilen, auch für Soziales. Die SPD könnte neben Rente, Gesundheit und Pflege übrigens noch ein Thema auf die Agenda setzen: Wohnen. Hohe Miet- und Kaufpreise sind längst eine große soziale Frage.
Nein, die SPD muss sich nicht mehr neu finden. Und sie braucht auch keine anderen Vorsitzenden. Die Regierungsparteien – beide! – werden erst dann wieder besser abschneiden, wenn sie das Land in Schwung bringen. Nach 16 Merkel- und drei Scholz-Jahren wächst die Erkenntnis, dass sich Probleme nicht von selbst lösen. Modernisierung, Entbürokratisierung, Sozialreformen – Schwarz-Rot sollte endlich einen Plan vorlegen. Die Wähler, gerade die vielen Jungen, bei denen die AfD stärkste Kraft war, haben genug von der ewigen Berliner Selbstbeschäftigung.MIKE.SCHIER@OVB.NET