Wahlsieger Schnieder will mit SPD sprechen
Mainz – Nach dem Sieg der CDU bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz will Spitzenkandidat Gordon Schnieder zeitnah mit der SPD über Sondierungsgespräche für eine Regierungsbildung beraten. „In den nächsten Tagen werde ich das Gespräch mit der SPD suchen, um die Voraussetzungen für Sondierungen zu schaffen“, erklärte er in Mainz. „Wir tragen Verantwortung für stabile Verhältnisse in Rheinland-Pfalz.“ Die CDU hatte die Landtagswahl am Sonntag mit 31,0 Prozent der Stimmen vor der SPD von Ministerpräsident Alexander Schweitzer gewonnen, die auf 25,9 Prozent kam. Schweitzer schloss bereits aus, Teil der Regierung zu werden. Sein Landtagsmandat will er aber behalten.
Dänemark: Frederiksen drohen Verluste
Kopenhagen – In Dänemark wird heute ein neues Parlament gewählt. Die Sozialdemokraten der seit 2019 regierenden Ministerpräsidentin Mette Frederiksen werden zwar favorisiert, dürften aber im Vergleich zu 2022 Stimmen verlieren. Zentrales Wahlkampfthema waren die wiederholt geäußerten Drohungen von US-Präsident Donald Trump, das zu Dänemark gehörende Grönland unter die Kontrolle der USA zu bringen. Ihre unnachgiebige Haltung gegenüber Trump hat der Regierungschefin einen Beliebtheitsschub verpasst. Beobachtern zufolge hat sie auch deshalb die Parlamentswahl bereits für März ausgerufen.
Litauen meldet abgestürzte Drohne
Vilnius – In Litauen ist nach Behördenangaben unweit der Grenze zum Russland-Verbündeten Belarus eine Drohne abgestürzt. Die „wahrscheinlichste Hypothese“ sei, dass die Drohne aus Belarus stammte, sagte ein Sprecher der litauischen Streitkräfte am Montag. Die Drohne stürzte den Angaben zufolge in einen See im Bezirk Varena, der rund 30 Kilometer von der Grenze zu Belarus entfernt liegt. Anwohner hörten dort eine laute Explosion. Im Juli vergangenen Jahres waren zwei Drohnen von Belarus aus nach Litauen eingedrungen. Ähnliche Vorfälle ereigneten sich in Polen, Rumänien und Moldau. Ministerpräsidentin Inga Ruginiene berief für heute eine Sitzung des Sicherheitsrates ein.
Juristin führt künftig Landessynode an
Bayreuth – Die Juristin Tanja Keller steht künftig an der Spitze der bayerischen Landessynode. Das evangelische Kirchenparlament wählte die 60 Jahre alte Juristin in Bayreuth zur Präsidentin. Die neue, im Dezember gewählte Landessynode müsse nun zügig starten und schnell arbeitsfähig werden, sagte Keller, die als Richterin am Arbeitsgericht Regensburg arbeitet und seit 2020 der Landessynode angehört. Sie entscheidet über die wichtigen Fragen der evangelischen Kirche im Freistaat – vom Haushalt bis zur Wahl des Landesbischofs.