Berlin – Die Grünen-Politikerin Ricarda Lang hat einen Forderungskatalog gegen sexualisierte digitale Gewalt aufgestellt. Kern ist, die Erstellung und Verbreitung sogenannter sexualisierter Deepfakes unter Strafe zu stellen und sogenannte Nudify-Apps zu verbieten, mit denen solche gefälschte Sexbilder erstellt werden können. Internetplattformen sollten zudem verpflichtet werden, sexualisierte Deepfakes schnell zu entfernen, heißt es weiter. Betroffene sollten klare Rechtsansprüche auf Löschung, Auskunft und Identifizierung der Täter bekommen.
Hintergrund der Diskussion sind schwere Vorwürfe der Moderatorin Collien Fernandes gegen ihren Ex-Partner, den Schauspieler Christian Ulmen. Angesichts der Empörung über den Fall macht das Bundesjustizministerium Tempo bei dem geplanten Gesetz gegen digitale Gewalt. Ein Gesetzentwurf solle noch in dieser Woche in die interne Abstimmung ins Kabinett gegeben werden.
Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) hatte am Freitag angekündigt, mit dem neuen Gesetz Strafbarkeitslücken zu schließen: „Wir wollen dafür sorgen, dass sich Täter nicht mehr sicher fühlen können, sondern dass sie damit rechnen müssen, dass sie bekannt und wirksam strafrechtlich verfolgt werden“, sagte sie RTL und ntv.
Das Erstellen und Verbreiten sexualisierter Deepfakes soll künftig ausdrücklich strafbar werden. Für gefälschte Pornos, heimliche Sex-Fotos oder digitale Überwachung sollen künftig auch Haftstrafen drohen. Im Internet kursieren unzählige mithilfe von Künstlicher Intelligenz generierte Pornos und Nacktbilder.