Mainz – Zuversicht, aber noch keine Euphorie: CDU und SPD wollen zügig eine neue Landesregierung in Rheinland-Pfalz bilden. Der designierte Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) und der noch amtierende Regierungschef Alexander Schweitzer (SPD) betonten den starken Willen der beiden Parteien, ein neues Bündnis zu schmieden. Das gemeinsame Sondierungspapier sei dafür eine hervorragende Grundlage. „Aber es ist noch kein Koalitionsvertrag“, sagte Schnieder.
Bei den Sondierungsgesprächen seien die großen Leitlinien besprochen worden, an denen nun in verschiedenen Arbeitsgruppen miteinander verhandelt werde. „Da kommen noch ein paar dicke Bretter“, sagte Schweitzer. Es gehe aber darum, Verantwortung zu übernehmen für eine gute Regierung in Rheinland-Pfalz aus der Mitte der Gesellschaft. Über den weiteren Fahrplan der Gespräche machten die beiden Spitzenpolitiker keine Angaben, sondern betonten die Vertraulichkeit der Verhandlungen. Vor dem 18. Mai werde aber alles abgeschlossen sein, versicherte Schnieder.
Die CDU war aus der Landtagswahl am 22. März erstmals seit 35 Jahren als stärkste Kraft hervorgegangen. Sondiert hat sie nur mit der SPD, andere Konstellationen sind aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im neuen Landtag nicht möglich.