Beliebter als die Chefs: Kanzler Friedrich Merz (re./CDU) und Vizekanzler Lars Klingbeil (li./SPD) können in Umfragen nicht mit Boris Pistorius (SPD) mithalten. © Clemens Bilan/EPA
München/Berlin – Boris Pistorius – Ampel-Überlebender, Umfragekönig und Bundesverteidigungsminister. Als die SPD ihrer zuletzt deutlich gewachsenen Sammlung an herben Niederlagen Ende März die krachend verlorene Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hinzufügte, kam wieder mal sein Name ins Spiel. Könnte er die Sozialdemokraten nicht vielleicht noch retten?
Pistorius’ Antwort kam schnell. Nein danke, für Personaldiskussionen steht er nicht zur Verfügung, meldete der Niedersachse sich zwischendurch aus Tokio zu Wort. Während seine Partei mal wieder um ihre Zukunft rang, weilte der Minister auf ausgedehnter Asien-Dienstreise – an die er auch noch einen einwöchigen Australienurlaub mit seiner Ehefrau dranhängte.
In seiner SPD blicken sie mit einer Mischung aus Begeisterung und Verwunderung auf die Umfragewerte ihres Genossen. Doch gehört er überhaupt so richtig dazu? Zu den Erfolgsrezepten des seit Jahren beliebtesten Politikers des Landes scheint zu gehören, dass er sich aus der Parteipolitik weitgehend raushält – besonders aus der seiner eigenen.
Dass er sich so rar macht, fällt natürlich auf. Pistorius für SPD-Wahlkampftermine oder Ähnliches zu gewinnen, ist dem Vernehmen nach alles andere als ein Selbstläufer. Manche haben sogar den Eindruck, er blicke nach Jahren im Umfragehimmel inzwischen etwas herab auf seine Partei mit ihrem tragischen Hang zum selbst verschuldeten Scheitern.
Klar, würde der Platz von Lars Klingbeil oder Bärbel Bas an der Parteispitze frei, wäre Pistorius derzeit der logische Nachfolger. Doch gleichzeitig wird in der SPD auch diskutiert, was die Spitzenwerte ihres Ministers eigentlich wirklich wert sind, wenn in der harten Währung Wählerstimmen abgerechnet wird. Die Vermutung: Mit seinem für sozialdemokratische Verhältnisse recht konservativen Profil erhalte Pistorius in Umfragen auch gute Noten von vielen, die in der Kabine trotzdem niemals SPD ankreuzen würden. Ein Umfragekönig ist eben noch nicht gleich ein Stimmenkönig.
Und dann ist da noch die sachpolitische Ebene. Auch in der SPD haben sie mitbekommen, wie der Verteidigungsminister gerade wieder mühsam handwerkliche Fehler seines Ministeriums beim neuen Wehrpflichtgesetz ausbessern musste, indem er klarstellte, dass Männer weiterhin ohne Genehmigung ausreisen dürfen. Noch schwerer wiegt ein zumindest aufgeschobenes Reformversprechen des Verteidigungsministers. Bis Ostern 2026 hatte Pistorius tiefgreifende Reformen für die Bundeswehr angekündigt – und nicht geliefert. Ende des Monats soll es nun zumindest erste Aufschläge geben, heißt es.
Die Aufgaben sind riesig: Die Bundeswehr soll bis 2035 auf mindestens 260.000 aktive Soldatinnen und Soldaten sowie 200.000 Reservisten anwachsen. Doch ein Gesamtplan über einzelne Beschaffungen hinaus, ein fundierter Aufwuchsplan für die aktive Truppe, eine Strategie für eine schlagkräftigere Reserve – all das bleibt Pistorius in den Augen seiner Kritiker bislang schuldig. Auch vom Koalitionspartner kommt Kritik am mangelnden Tempo. „Das Ministerium muss einen Zahn zulegen – und sicherstellen muss das der Minister“, sagt der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Thomas Erndl (CSU), unserer Zeitung.
Dank Sondervermögen und Schuldenbremsenausnahme muss der Minister dabei nicht so genau aufs Geld schauen. Bei vielen Beschaffungsprojekten gibt es aber auch mehr als vier Jahre nach der Zeitenwende-Rede des damaligen Kanzlers Olaf Scholz (SPD) Verzögerungen. Bei der Aufstellung der Litauen-Brigade, die die Nato-Ostflanke absichern soll, fehlt es offenbar an Freiwilligen. Gleichzeitig rückt das Jahr 2029 immer näher, bis zu dem Deutschland nach Pistorius’ eigenen Worten kriegstüchtig sein muss, um einen möglichen Angriff Russlands auf Nato-Territorium glaubhaft abschrecken zu können. Die Zweifel, dass der Umfragenkönig seine eigenen Ansprüche erfüllen kann, wachsen. „Er ist ein Maulheld“, zitiert der „Tagesspiegel“ sogar einen Insider aus dem Ministerium, das Pistorius schon zweimal umstrukturieren ließ. Der Druck auf den Umfragekönig – er steigt.