Orbáns Abwahl: Schock für die Europa-Hasser

von Redaktion

Machtwechsel in Ungarn

Viktor Orbán zog alle Register. Er jazzte den ukrainischen Präsidenten zum Staatsfeind Nummer eins hoch. Er entfachte Kriegsangst im Land. Er wütete unbarmherzig gegen die EU. Und er ließ die globale Rechtspopulisten-Elite nach Budapest pilgern in der Hoffnung, Weidel, Wilders, Vance und Co. könnten ihn noch irgendwie retten. Aber all der dunkle Zauber nützte nichts, die Ära Orbán ist vorbei. Und man muss klar sagen: Ungarn und Europa hätte nichts Besseres passieren können.

Auch wenn sich der Machtwechsel lange anbahnte, ist er in seiner Deutlichkeit doch bemerkenswert. Nicht nur ließen sich die Wähler nicht von Orbáns Angstkampagne kirre machen. Sie setzten ihren Willen auch in einem System durch, das nach 16 Jahren Fidesz-Dominanz einer Autokratie mehr glich als einer Demokratie. Hier liegt das eigentliche Wunder: Orbán konnte die Institutionen schleifen, aber nicht die Mündigkeit der Wähler, die Stagnation und Korruption satt hatten.

Auf dem Wahlsieger Péter Magyar lastet nun weit mehr als die Hoffnung eines Landes. Er hat versprochen, den Blockade- und Isolationskurs in Brüssel zu beenden, Budapest aus den Fängen Moskaus zu lösen und Ungarns Rechtsstaat zu reparieren. Die Zweidrittelmehrheit gibt ihm starke Mittel in die Hand – trotzdem darf man die Widerstände nicht unterschätzen: Die im Inneren (Orbáns Fidesz hat den Staat tief durchdrungen) und die im Äußeren (die Energieabhängigkeit vom Kreml bleibt vorerst).

Statt Wunder von Magyar zu erwarten, sollte Brüssel ihm Geduld und Vertrauen entgegenbringen und schnell die eingefrorenen EU-Milliarden freigeben. Auch Nachsicht wird es an mancher Stelle brauchen. Magyar ist ein Konservativer, der – im Detail oft unscharf – klargemacht hat, dass er Politik zuerst für Ungarn machen wird. Im EU-Parlament stimmte seine Fraktion gegen Mercosur, beim Thema Migration tickt er streng. Ein ganz leichter Partner wird auch er nicht sein – aber trotz allem ein Partner.

Das ärgert ganz besonders all jene, die die EU verachten und Orbáns Ungarn als Flaggschiff einer illiberalen globalen Wende sahen. Europas Rechtspopulisten verlieren ihr Vorbild, der Kreml seinen willigsten Verbündeten in der EU. Selbst Trumps MAGA-Bewegung muss einsehen, dass ihr Einfluss auf die politischen Geschicke Europas begrenzt ist. Inmitten schwieriger Zeiten sind das alles richtig gute Nachrichten.MARCUS.MAECKLER@OVB.NET

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