Oppositionsführerin Maria Corina Machado. © Parra/AFP
Caracas – Venezuelas Oppositionsführerin María Corina Machado fordert „so bald wie möglich“ eine Präsidentschaftswahl in ihrem Land, um einen Nachfolger für den vom US-Militär entmachteten Staatschef Nicolás Maduro zu bestimmen.
„Die venezolanische Verfassung ist sehr eindeutig und sieht vor, dass im Falle einer dauerhaften Vakanz – und niemand kann bezweifeln, dass im Fall von Herrn Nicolás Maduro eine dauerhafte Vakanz vorliegt – binnen 30 Tagen eine Wahl angesetzt werden muss“, sagte Machado gestern der Nachrichtenagentur AFP.
Das US-Militär hatte am 3. Januar Ziele in der venezolanischen Hauptstadt Caracas angegriffen, Präsident Maduro gefangen genommen und in die USA gebracht (wir berichteten). Er sitzt in New York in Haft, wo ihm wegen „Drogenterrorismus“ der Prozess gemacht werden soll. Seitdem leitet die ehemalige Vizepräsidentin Delcy Rodríguez als Übergangspräsidentin die Geschicke des südamerikanischen Landes.
Laut der Verfassung von Venezuela könnten „bei vorübergehender Abwesenheit des Präsidenten der Republik dessen Aufgaben bis zu 90 Tage lang vom Vizepräsidenten wahrgenommen werden“, erklärte Machado in dem Gespräch. Diese Frist könne durch einen Beschluss der Nationalversammlung um weitere 90 Tage verlängert werden. Die Opposition hatte bereits in der vergangenen Woche eine Präsidentschaftswahl gefordert.
Die Friedensnobelpreisträgerin betonte außerdem, dass jedoch die nötigen Voraussetzungen geschaffen werden müssten, bevor ein Nachfolger für Maduro gewählt werden könne, der das Land zwölf Jahre lang regiert hatte.
Zunächst müsse ein neuer Nationaler Wahlrat ernannt werden, dessen Mitglieder „keine politischen Verbindungen“ haben, forderte Machado. Außerdem müsse das Wählerverzeichnis aktualisiert werden. Aktuell seien „40 Prozent der wahlberechtigten Venezolaner nicht registriert“, betonte die Oppositionspolitikerin.
„All das braucht Zeit, und wir schätzen, dass die Abfolge all dieser Schritte etwa neun Monate in Anspruch nehmen wird – ab dem Zeitpunkt, zu dem ein neuer Nationaler Wahlrat ernannt worden ist“, sagte Machado der Nachrichtenagentur AFP.
Die Übergangspräsidentin Rodríguez arbeitet mit den USA zusammen und hat Washington nach Angaben von Präsident Donald Trump unter anderem den Zugriff auf die großen Ölvorräte Venezuelas ermöglicht. Die USA hätten dadurch „Milliarden und Abermilliarden Dollar eingenommen“, sagte Trump. Zugleich untersagte der US-Präsident Venezuela die Öllieferungen an Kuba, was die Wirtschaftskrise in dem kommunistisch regierten Karibikstaat noch verschärfte.