Handschlag vor dem Treffen: Kanzler Merz (l.) und Präsident Macron. © Nicholson/dpa
Teheran/Paris/Washington – Nach wochenlanger Blockade wegen des Iran-Kriegs will die Staatsführung in Teheran die Straße von Hormus wieder für die Durchfahrt von Öltankern und Handelsschiffen öffnen. Umgekehrt wollen die USA aber ihre eigene Seeblockade aufrechterhalten, die nur für Schiffe mit Start- oder Zielhafen im Iran gilt, wie Präsident Donald Trump betonte. Auf einer Konferenz in Paris machten sich unterdessen rund 50 am Konflikt nicht beteiligte Länder unter Führung von Frankreich und Großbritannien für eine neutrale Marine-Mission in der für den Welthandel wichtigen Meerenge stark.
Die angeblich in der Meerenge zwischen dem Oman und dem Iran verteilten iranischen Seeminen sollen nach Angaben von Trump allesamt geborgen worden sein – oder werden derzeit noch entfernt. „Der Iran hat mit Hilfe der USA alle Seeminen geräumt oder ist dabei, sie zu räumen!“, schrieb Trump. Experten gehen von mehreren dutzend Minen aus, die der Iran vor etwa einem Monat südlich der iranischen Gewässer verteilt haben soll. Der Iran hatte die Straße nach Beginn des Krieges am 28. Februar blockiert. Außenminister Abbas Araghtschi ließ offen, ob Tanker und Frachtschiffe eine Mautgebühr zahlen müssen.
Kanzler Friedrich Merz warnte vor einer Belastung der Beziehungen zu den USA, die den Iran zusammen mit Israel angegriffen hatten. „Dieser Krieg darf nicht zum transatlantischen Stresstest werden“, sagte der CDU-Chef in Paris.
Zu dem möglichen Militäreinsatz zur Absicherung der Straße von Hormus fügte er an: „Wenn dieses, was wir uns vorgenommen haben, misslingt, dann droht eine große multidimensionale globale Krise.“ Deutschland sei bereit, einen Beitrag zur Sicherung der freien Schifffahrt dort zu leisten – etwa bei der Minenräumung und der Seeaufklärung. Dabei wünsche sich die Bundesregierung, „wenn es möglich ist“, eine US-Beteiligung. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte dagegen zuvor von einer „neutralen Mission, die sich klar von den Kriegsparteien abgrenzt“, gesprochen.
Bei der Pariser Konferenz forderten die beteiligten Länder – neben den Europäern auch Indien, China und die Türkei – eine sofortige, bedingungslose und vollständige Wiederöffnung der Meerenge durch alle Parteien. Macron sagte: „Wir lehnen jegliche Beschränkung, jegliches Abkommen ab, das de facto einem Versuch gleichkäme, die Meerenge zu privatisieren – und selbstverständlich jegliches Mautsystem.“
Frankreich wolle mit Großbritannien einen neutralen Marineeinsatz organisieren, der sich klar von den Kriegsparteien abgrenzt. Nächste Woche finde in London ein Planungstreffen statt. Der britische Premier Keir Starmer sprach von einem defensiven Einsatz.