Innenminister Joachim Herrmann (CSU) warnt vor Drohnen. © Bayer/dpa
München – Zweimal innerhalb eines Tages musste der Flughafen München im Herbst den Betrieb wegen Drohnen einstellen. Die Ereignisse sorgten für Diskussionen über eine Abschusserlaubnis. Immer wieder werden Drohnen für Spionage eingesetzt. Nun zeigt der bayerische Verfassungsschutzbericht, dass Sabotage, Cyberangriffe und Spionage stark zugenommen haben. Gestern stellte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die neuen Erkenntnisse vor.
Über 1000 Drohnen wurden letztes Jahr in Deutschland gesichtet. Sie flogen nahe bei Flughäfen, militärischen Anlagen, Rüstungsunternehmen oder Einrichtungen kritischer Infrastruktur. „Ein nicht unerheblicher Anteil der Drohnen dürfte im Auftrag oder im Interesse fremder Mächte – vor allem Russlands – eingesetzt worden sein“, erklärt Herrmann. Der Zweck: Fähigkeiten und mögliche Schwachstellen herausfinden. Auch während der Sicherheitskonferenz gab es mehrere Fälle. „Ein bayerischer Operationsplan zur Drohnenabwehr ist überfällig angesichts immer weiter steigender Zahlen von Drohnensichtungen“, sagt Florian Siekmann (Grüne), Sprecher für Inneres.
Zudem nahm die klassische Spionage mit menschlichen Akteuren zu. „Neben finanziellen Interessen treten vermehrt mutmaßlich politisch motivierte Cyberangriffe.“ Auch Desinformationskampagnen beschäftigen den bayerischen Verfassungsschutz. Vor allem Russland, aber auch China versuchen, die Menschen gezielt mit falschen Informationen zu beeinflussen.
Die linksextremistischen Gewalttaten seien von 16 auf 72 deutlich angestiegen, beim Rechtsextremismus vermehrten sie sich von 407 auf 508. Beim Antisemitismus gebe es mit 543 Straftaten einen leichten Rückgang. Zuletzt gab es einen Anschlag auf ein jüdisches Lokal in München. Die Reichsbürger seien wegen Verboten um 6,6 Prozent gesunken.MTW