Neue Zeiten bei der Bundeswehr: Verteidigungsminister Pistorius hat seine Militärstrategie vorgelegt. © Clemens Bilan/EPA
München – Angeblich ruft das Kabinett, aber allzu viel zu erzählen hat Boris Pistorius (SPD) auch nicht. Kaum eine halbe Stunde nimmt sich der Verteidigungsminister am Mittwochmorgen Zeit, gemessen am Gegenstand ist das wenig. Denn es geht um was: Der Minister selbst spricht von einem „Paradigmenwechsel“, wie es ihn seit „40, 50 Jahren in der Bundeswehr nicht gegeben hat“.
Thema des Morgens ist die deutsche Militärstrategie, die erste überhaupt. Sie soll die Bundeswehr für bessere Abschreckung und zur Not auch für den Abwehrkampf fit machen. Selten sei sie so nötig gewesen wie jetzt, sagt Pistorius, die Zeiten würden gefährlicher. Große Teile der Strategie sind allerdings geheim. Dazu zählen etwa Details zu Waffensystemen oder konkrete (Kriegs-)Szenarien und die Frage, wie die Bundeswehr im jeweiligen Fall kämpfen würde.
Was der Minister sagt, ist deshalb nicht ganz neu. Absolute Priorität habe für ihn der „personelle Aufwuchs“, er sei der „wesentliche Schlüssel für die Maximierung unserer Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit“. Die Zahl der Soldaten soll in drei Stufen steigen; Ziel sind 460.000, davon rund 200.000 Reservisten. Bis 2029 rechnet das Ministerium mit 204.000 Aktiven und 140.000 Reservisten. All das ist durchaus ambitioniert. Aktuell sind es 185.000 Soldaten.
Ziel ist, wie vom Kanzler vorgegeben, die Bundeswehr perspektivisch zur stärksten konventionellen Armee in Europa zu machen. Verteidigungs- und Durchhaltefähigkeit sollen aber wegen der Bedrohung durch Russland schnell gesteigert werden – manche Szenarien sehen eine Aggression gegen die Nato schon 2029. Insgesamt soll den Reservisten eine größere Rolle als bisher zukommen. Sie sollen laut Pistorius „auf Augenhöhe“ mit der aktiven Truppe agieren und im Ernstfall garantieren, dass „Deutschland als logistische Drehscheibe“ in der Nato funktioniert.
Mit Blick auf die Fähigkeiten der Truppe will das Ministerium umdenken. Künftig geht es nicht mehr um „die exakte Zahl von Panzern, Flugzeugen und Schiffen“, sondern um die Frage, welche Rolle die Bundeswehr in der Nato übernehmen kann. Beispiel: die Minensuchboote, die gerade in der Straße von Hormus gefragt seien. Ein Schwerpunkt soll offenbar auf „Deep Precision Strike“-Systemen liegen, also Präzisionsschlägen weit hinter der Frontlinie mit Hightech-Waffen. Auch auf Drohnen und Künstliche Intelligenz setzt das Ministerium. Das gar nicht bescheidene Ziel: technologische Überlegenheit bis 2039.
Die Reaktionen auf Pistorius‘ Plan sind durchwachsen. Sicherheitsexperte Christian Mölling sieht einen Fortschritt darin, dass Deutschland eigene Schwächen nicht mehr kaschiere, sondern auf nationale Stärke setze, um die europäische Abschreckung glaubwürdiger zu machen. Das sei eine „plausible Antwort auf die transatlantische Unsicherheit“.
Verteidigungspolitiker im Bundestag sehen indes noch einigen Klärungsbedarf. Die Richtung stimme zwar, sagte Grünen-Sicherheitsexpertin Sara Nanni unserer Zeitung. Was fehle, sei aber eine kurzfristige Planung. Bis 2029 sei Russland in der Lage, die Nato anzugreifen. Deshalb müsse man „detailliert überlegen, was wie in den nächsten 32 Monaten passieren kann und muss, um das Level der Verteidigungsbereitschaft bis dahin deutlich zu erhöhen“. CSU-Verteidigungspolitiker Thomas Erndl fordert zudem mehr inhaltliche Details. Pistorius‘ Papiere müssten Aufschluss über konkrete Projekte geben. Nur so könne das Parlament die Regierung effektiv kontrollieren.