Berlin – BND-Präsident Martin Jäger will den Bundesnachrichtendienst angesichts weltweiter Kriege und Krisen zu einer schlagkräftigen Abwehreinheit umbauen. „Wir müssen und werden Deutschlands erste Verteidigungslinie sein“, sagte Jäger beim Festakt zum 70-jährigen Bestehen des Auslandsnachrichtendienstes in Berlin. „Wir werden unsere Gegner konfrontieren, uns technologisch einen Spitzenplatz erarbeiten und halten. Und wir werden massiv in unsere Krisenfestigkeit investieren.“
Es gebe eine Gleichzeitigkeit von Kriegen und Krisen, von Technologiesprüngen und von feindseligen Akteuren, „die die nationale Sicherheit und letztendlich möglicherweise sogar den Bestand der Bundesrepublik Deutschland bedrohen“, warnte Jäger. Spionage, Sabotage, Einschüchterung und Zersetzung gehörten „für unsere Gegner, allen voran Russland, inzwischen wieder zum Standardrepertoire“.
Der für die Geheimdienste zuständige Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) versprach, mit dem geplanten neuen BND-Gesetz für die rechtlichen Grundlagen für eine offensivere Ausrichtung des Geheimdienstes zu sorgen. Der vom Kanzleramt erarbeitete Entwurf sorgt schon jetzt für Debatten in der Regierung.