KOMMENTAR

Die Ampel ist der konsequente Weg

von Redaktion

Münchner Rathaus-Koalition

Sie haben sondiert, sie haben diskutiert – und schließlich eine Entscheidung getroffen. Die Münchner Grünen, die mit Dominik Krause (35) den neuen OB stellen, wollen zusammen mit SPD und FDP ihre Regierungs-Koalition schmieden. Grün, Rot und Gelb: die Münchner Ampel (dazu kommen noch Freie Wähler und Rosa Liste). Die CSU hingegen ist raus aus dem Rennen ums Münchner Rathaus und kann sich auf sechs Jahre in der Opposition einstellen.

Krause und seine Grünen haben sich die Entscheidung nicht leicht gemacht – und sind nun auf denjenigen Weg eingebogen, der das Wahlergebnis am besten abbildet. Zwar hat das Bündnis mit FDP und Freien Wählern keine eingebaute Erfolgs-Garantie. Aber: Die Alternative dazu hätte die eingebaute Misserfolgs-Garantie gehabt.

Denn diese Alternative wäre die Kenia-Koalition gewesen, also Grüne, SPD und CSU. Ausgestattet mit super-stabiler Mehrheit, aber auch mit einem Berg von Problemen. Ihre Ausgangslage wäre vergleichbar gewesen mit der letzten Berliner Ampel: drei große Partner mit sehr unterschiedlichen Programmen, gleichzeitig aber kein Geld in der Kasse. Das führt dazu, dass mindestens einer der Partner seine Kernwähler enttäuschen muss, weil er seine Projekte nicht durchbringt. Dann gibt‘s Streit – und was rauskommt, sind nicht Kompromisse, sondern nur Chaos.

Deshalb ist die Ampel (mit kleinerer Mehrheit) jetzt der konsequente Weg für München. Dazu gehört auch: Die CSU kann der Stadt als starke Stimme der Opposition helfen, als Korrektiv wirken. Das eröffnet ihr auch die Chance, eigenes Profil zurückzugewinnen. Als Junior-Regierungspartner wäre das kaum möglich gewesen.ULRICH.HEICHELE@OVB.NET

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