Berlin – Eine große Mehrheit der Bevölkerung lehnt mögliche Kürzungen bei den Leistungen der Pflegeversicherung ab. So halten 77 Prozent der erwachsenen Bundesbürger einen erschwerten Zugang zu Pflegegraden für überhaupt oder eher „nicht akzeptabel“, wie die repräsentative YouGov-Umfrage im Auftrag des Sozialverbands VdK zeigt.
Die Meinungsforscher stellten ihren Fragen nach einzelnen möglichen Einschnitten die Feststellung voran: „Im Zuge einer Pflegereform werden verschiedene Leistungskürzungen diskutiert, um Kosten zu senken.“ Den Ergebnissen zufolge lehnen es etwa 72 Prozent ab, wenn für Pflegebedürftige die Einstufung in einen höheren Pflegegrad schwieriger würde. 71 Prozent halten es für überhaupt oder eher nicht akzeptabel, wenn die Leistungen in Pflegegrad 1 gesenkt würden. Nach Einschätzungen des VdK könnten Kürzungen hier etwa Zuschüsse für den Hausnotruf oder Pflegehilfsmittel betreffen. 55 Prozent reagieren zudem ablehnend, wenn nach einer möglichen Zusammenfassung und Deckelung von Leistungen gefragt wird.
Im Dezember hatte eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern Reform-Möglichkeiten vorgestellt. Begrenzte Mittel – so sagte es damals Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) – müssten zielgerichteter eingesetzt werden. Angekündigt wurde eine grundlegende Finanzreform für die Pflegeversicherung bis Ende 2026. Leistungen sollen laut Warken kritisch überprüft werden. Im April kündigte sie Pläne für die Pflegereform für Mitte Mai an. Allein im kommenden Jahr fehlen der Pflegeversicherung laut Warken sechs Milliarden Euro.