Drohgebärden von Donald Trump. © Evan Vucci/dpa
Washington/Teheran – US-Präsident Donald Trump dringt im Konflikt mit dem Iran auf einen diplomatischen Durchbruch – und fährt dabei einen Schlingerkurs. Erst kündigte er spätabends in einem Schritt zur Deeskalation überraschend an, den am Montag begonnenen US-Einsatz für eine sichere Durchfahrt von Schiffen durch die Straße von Hormus „für kurze Zeit“ auszusetzen. Während des Stopps von „Projekt Freiheit“ solle geprüft werden, ob ein Abkommen mit dem Iran abgeschlossen und unterzeichnet werden könne. Es habe „große Fortschritte“ für ein „umfassendes und abschließendes“ Abkommen gegeben.
Wenig später, in einem weiteren Post vom Mittwoch, drohte Trump dem Iran aber erneut mit Militärschlägen, falls dieser US-Vorschlägen nicht zustimme. Nach gegenseitigen Angriffen in der Straße von Hormus seit Montag waren Befürchtungen gewachsen, die seit rund einem Monat geltende und von Trump zuletzt einseitig auf unbestimmte Zeit verlängerte Waffenruhe könnte scheitern.
Mit „Projekt Freiheit“ wollen die USA die blockierte Straße von Hormus wieder für den Schiffsverkehr öffnen. Die Meerenge ist für die Weltwirtschaft unter anderem wegen der Exporte von Öl und Flüssiggas aus den Staaten am Persischen Golf von entscheidender Bedeutung.
Am Dienstagabend hatte Trump geschrieben, die US-Blockade gegen Schiffe, die iranische Häfen anlaufen oder verlassen, bleibe aber in vollem Umfang in Kraft. Der vorübergehende Stopp von „Projekt Freiheit“ erfolge auf Bitten Pakistans und anderer Länder. Pakistan vermittelt zwischen Washington und Teheran. Die Unterhändler beider Seiten hatten sich am 11. April zu ersten Gesprächen in Islamabad getroffen – ohne Durchbruch. Eine weitere Verhandlungsrunde platzte. Ein zentraler Streitpunkt ist der Umgang mit Irans Atomprogramm. Das US-Portal „Axios“ schrieb von einem angeblichen Papier mit 14 Punkten, über das derzeit von amerikanischen und iranischen Unterhändlern gesprochen werde. Trump erwarte eine Antwort aus Teheran in den kommenden 48 Stunden.
Irans Außenminister Abbas Araghtschi traf gestern seinen chinesischen Amtskollegen Wang Yi in Peking. Das meldete Chinas staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Das Treffen fand eine Woche vor einer geplanten Reise Trumps nach China statt. China und Iran sind wirtschaftlich Partner, das Land gilt als der größte Abnehmer iranischen Öls.
Laut der iranischen Nachrichtenagentur Isna dankte Araghtschi China dafür, dass es den Krieg der USA und Israels gegen den Iran verurteilt habe. Wang betonte dem chinesischen Außenministerium zufolge, dass die Kämpfe gestoppt werden müssten und Feindseligkeiten nicht wieder beginnen dürften.