Die Kurve des Grauens für die Koalitionspartner: Die Werte des Instituts Forsa für Union, SPD und AfD im Jahresverlauf. © BRÜCKNER/Kappeler/dpa
München/Berlin – Geburtstagskinder sehen anders aus. Nicht so ernst wie Friedrich Merz gestern im ZDF-Interview, in den meisten Momenten jedenfalls, in denen er das Einjährige der Koalition würdigen soll. Zu Feierlaune besteht nicht viel Anlass. Der Kanzler bemüht sich, Optimismus auszustrahlen, doch insgesamt fällt die Bilanz nüchtern aus, manchmal auch ernüchternd.
Dabei zieht der Mann, dem ein Hang zu ungeschickter Kommunikation nachgesagt wird, rhetorisch eine Menge Register. Dürftige Erfolgsbilanz? Man habe „einiges erreicht“, widerspricht Merz, bei Migration und Bürgergeld zum Beispiel. Eilig schiebt er hinterher, das sei natürlich „längst nicht das, was wir erreichen wollen“. Ihm ist bewusst, dass seine Koalition und er persönlich ein Problem mit dem Erwartungsmanagement haben. Zu viel angekündigt, zu wenig geliefert.
Die Konsequenz daraus beschreibt der Kanzler wohltuend ungeschminkt. Die Menschen im Lande wollten die Frage beantwortet bekommen: „Kriegen die das hin?“ So weit ist es nach einem Jahr schon, der Kredit, wenn es ihn denn je gab, ist aufgebraucht. Merz begegnet dem gärenden Misstrauen mit dem Versprechen stabiler Verhältnisse, so weit es in seiner Macht liegt. Eine Minderheitsregierung – die zuletzt, wenn auch nur sehr vereinzelt, debattiert wurde – lehnt er ab. Auch eine Regierungsumbildung soll es nicht geben.
Man habe insgesamt zwischen Union und SPD ein „gutes, kollegiales Miteinander“, sagt Merz. Das hindert die Koalitionäre freilich nicht daran, sich immer wieder in Debatten zu verbeißen, die schon an unselige Ampel-Zeiten erinnern. Mehrfach spricht der Kanzler verniedlichend von einem „Dissens“ – mal mit den Sozialdemokraten, mal mit Donald Trump. Das Verhältnis zum US-Präsidenten empfindet er aber trotz aller Ruppigkeiten als „nicht ramponiert“, und auch bei der SPD hat er Hoffnung.
Schwierig bleibt es trotzdem. Bei der Reform der Einkommenssteuer etwa wolle der Partner „umverteilen, wir möchten insgesamt entlasten“. Eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes lehnt er ab, die Belastung der Bestverdiener sei schon am Limit: „Da geht nicht mehr.“ Den Soli will er abschaffen, auch da ist die SPD anderer Meinung.
Bis zu konkreten Ergebnissen dürfte es noch dauern. Dabei räumt Merz als größte Schwäche ein, „vielleicht zu ungeduldig zu sein“. In dem Punkt ist er tatsächlich nah am Bürger. Auch der erhofft sich rasche Entscheidungen und Reformen, die im Alltag spürbar sind. Die Mehrheit der Menschen in Deutschland rechnet allerdings damit, dass das Bündnis vorzeitig zerbricht. In einer Yougov-Umfrage sagen 55 Prozent, dass sie nicht mit einem Fortbestand bis zum regulären Wahltermin 2029 rechnen. Nur 10 Prozent glauben, die Regierung habe ihre Arbeit bisher eher gut gemacht. 69 Prozent stufen die Regierungsarbeit dagegen als eher schlecht oder sehr schlecht ein.
Lars Klingbeil, den Vizekanzler, wühlen diese Zahlen sichtlich auf. In einer Koalition gebe es auch mal Streit, das weiß der SPD-Chef. „Aber momentan ist es viel zu viel.“ Bisher habe es mit einer gemeinsamen Lösung noch immer geklappt, aber der Weg dahin war oft arg rumpelig. Der erste Geburtstag, gesteht Klingbeil, fühle sich für ihn deshalb „ein bisschen betrübt“ an.