Schwarz-Rot: Gordon Schnieder und Sabine Bätzing-Lichtenthäler. © dpa
Mainz – Kleiner Stimmungsdämpfer zum Start der ersten Großen Koalition in Rheinland-Pfalz: Mit Gordon Schnieder steht seit 35 Jahren wieder ein Christdemokrat an der Spitze der Landesregierung in Mainz – der 50-Jährige erhielt bei seiner Wahl in der konstituierenden Sitzung des Landtages jedoch nicht alle Stimmen aus den Reihen der neuen Koalition.
Schnieder sagte, es sei eine deutliche Mehrheit, das mache ihn froh. CDU und SPD stellten zwei starke und große Fraktionen mit vielen verschiedenen Meinungen.
Die Koalitionäre kommen im Parlament auf 71 Stimmen, für Schnieder votierten nur 63 Abgeordnete, 38 entschieden sich für Nein bei zwei Enthaltungen und zwei ungültigen Stimmen. In der Opposition kommen die AfD auf 24 und die Grünen auf 10 Sitze. Der neue Regierungschef kündigte in seiner ersten Rede an, Ministerpräsident aller Rheinland-Pfälzer sein zu wollen. „Nicht nur derjenigen, die mich gewählt haben“, betonte der als bodenständig geltende Mann aus Birresborn in der Vulkaneifel. „Nicht nur derjenigen, die meine politischen Überzeugungen teilen. Sondern auch derjenigen, die heute mit Skepsis auf diese Wahl blicken.“
Zu Ende ist damit die Amtszeit des bisherigen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer von der SPD. Er ist auch nicht Teil des neuen Kabinetts, sondern hat den SPD-Fraktionsvorsitz übernommen. Er gratulierte Schnieder als Erster, noch bevor der obligatorische Blumenstrauß überreicht wurde – mit einem Schulterklopfen. Nun wolle er sich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass die sozialdemokratische Handschrift in dieser Koalition sichtbar bleibt, sagte Schweitzer. „Ich wechsle den Platz, aber nicht die Haltung.“ Stellvertretende Ministerpräsidentin ist die bisherige Fraktions- und SPD-Parteichefin, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen, Jugend und Familie übernimmt.
Schnieder blickte direkt nach Verkündigung des Wahlergebnisses nach oben zu seinem Bruder, Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), der gemeinsam mit Gordon Schnieders drei Kindern und der gemeinsamen Schwester auf der Gästetribüne saß. Unten im Plenarsaal verfolgten Schnieders Mutter und seine Frau Diane das Geschehen.