Rückkehr auf die Weltbühne

von Redaktion

EU-Verdienstorden für Merkel – Kritik an Russland-Politik bleibt

Von der Leyen (li.) überreichte die Medaille. © Bozon/AFP

München/Straßburg – Ein wenig muss sich Angela Merkel bücken, damit Ursula von der Leyen ihr die Medaille umhängen kann. Die Altkanzlerin ist am Dienstag im Europaparlament mit dem Europäischen Verdienstorden ausgezeichnet worden. In ihrer Dankesrede ruft Merkel die EU dazu auf, Demokratie, Frieden und Wohlstand als Versprechen an die Menschen zu erhalten. „Sie ist eine der großen Europäerinnen“, lobt EVP-Chef Manfred Weber. „Sie hat schwierige Krisen gemanagt.“

Doch nicht alle bewerten Merkels 16 Jahre als Bundeskanzlerin derart positiv: Vor allem wegen ihrer Russland-Politik ist die Ehrung umstritten. Pekka Toveri, früherer Chef des finnischen Militär-Geheimdienstes, wirft der CDU-Politikerin sogar strategisches Versagen vor. Merkel habe die Voraussetzungen mitgeschaffen, die letztlich zum Krieg in der Ukraine geführt haben, sagt Toveri gegenüber n-tv. Dass die 71-Jährige gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ausgezeichnet wird, sei „paradox“.

Merkel wiederum kritisiert den passiven Umgang der EU mit Russland. Deshalb taucht Merkels Name nun auf der Liste der Kandidaten auf, die mit Wladimir Putin verhandeln könnten. Der Kreml hatte zuvor Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) als Vermittler vorgeschlagen, den die EU jedoch ablehnt. Stattdessen sind von europäischer Seite neben Merkel Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas im Gespräch. Im Kreml dürften beide aber auf wenig Vertrauen stoßen. Experte Gerhard Mangott bringt deshalb Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez ins Spiel. Er genieße den Rückhalt der EU-Staaten und werde zugleich in Moskau als weniger kontrovers eingeschätzt.SBE

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