Der Status der Straße von Hormus bleibt zentraler Bestandteil eines möglichen Abkommens.
In den Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran ging es zunächst voran – bis Donald Trump bremste. © Atta Kenare/AFP
Washington/Teheran – Nach optimistischen Aussagen hat US-Präsident Donald Trump die Hoffnung auf eine rasche Vereinbarung mit dem Iran wieder gedämpft. In seinem Onlinedienst Truth Social schloss er am Sonntag eine „übereilte“ Übereinkunft aus. Teheran meldete am Montag zwar Fortschritte in den Verhandlungen, einige strittige Punkte sind aber noch ungeklärt.
Mit seiner Absage an eine „übereilte“ Vereinbarung dämpfte Trump Erwartungen, die sein Außenminister Marco Rubio am Sonntag geschürt hatte. Rubio hatte bei einem Besuch in Indien gesagt: „Ich glaube schon, dass vielleicht die Möglichkeit besteht, dass die Welt in den kommenden Stunden ein paar gute Nachrichten erhält.“ Am Montag wollte Rubio sich dann nicht mehr auf einen Zeitpunkt festlegen.
Auch der iranische Außenamtssprecher Esmaeil Bakaei äußerte sich am Montag zurückhaltend. „Wir sind in einem Großteil der zur Diskussion stehenden Punkte zu einer Übereinkunft gekommen“, sagte Bakaei bei einer Pressekonferenz. Es könne aber niemand behaupten, „dass die Unterzeichnung eines Abkommens unmittelbar bevorsteht“.
Strittig sind vor allem die Zukunft des iranischen Atomprogramms und der künftige Status der Straße von Hormus. Laut der US-Nachrichtenwebsite Axios soll die seit April geltende Waffenruhe zwischen dem Iran und den USA um 60 Tage verlängert werden.
Wie die iranische Nachrichtenagentur Fars berichtete, stimmte Washington zu, einen Teil der im Ausland eingefrorenen iranischen Gelder freizugeben, Sanktionen gegen den Iran vorläufig aufzuheben und die Blockade iranischer Häfen durch die US-Marine zu beenden. Im Gegenzug habe der Iran angeboten, die Schifffahrt in der Straße von Hormus auf „Vorkriegsniveau“ und „unter iranischer Verwaltung“ zu ermöglichen. Teheran wolle künftig „bestimmte Abgaben“ für „Navigationsdienste“ erheben.
In den USA kam aus den Reihen von Trumps Republikanern bereits Kritik an den bekannt gewordenen Details. Der Verteidigungsexperte der Republikaner im Senat, Roger Wicker, kritisierte etwa, eine solche Einigung würde bedeuten, „dass alles, was in der Operation ,Epic Fury´erreicht wurde, für die Katz war“.
Der iranische Präsident Massud Peseschkian hat unterdessen die Aufhebung der nach Kriegsbeginn verhängten Internetblockade im Land angeordnet. Das entsprechende Dekret habe er dem Kommunikationsministerium übermittelt, wurde Peseschkian am Montag von iranischen Nachrichtenagenturen zitiert.
International gingen die Vermittlungsbemühungen weiter: Der pakistanische Armeechef Asim Munir reiste mit Premierminister Shehbaz Sharif nach China. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi und Chefunterhändler Mohammed Bagher Ghalibaf führten Gespräche in Katar.DPA/AFP